Kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler haben selten einen Hausjuristen zur Hand, wenn sie eine Webpräsenz einrichten oder umgestalten. Damit verbunden sind aber vielen gesetzliche Regelungen, z.B. die Impressumspflicht oder das Haftungs- und Urheberrecht, deren Missachtung teuer zu stehen kommen kann. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) bietet deshalb einen Leitfaden mit dem Titel “Rechtssichere Internetseiten” an.
Der knapp 50 Seiten starke Leitfaden ist kostenlos und macht in leicht verständlicher Form auf Problemfelder rund um den Web-Auftritt aufmerksam. Der Leser erhält darüber hinaus Hilfestellung bei der Einhaltung der rechtlichen Verpflichtungen. Dabei werden vor allem die Themen Impressum, Rechtsfallen für Online-Shops sowie Haftungsfragen beim Betrieb von Blogs, der Datenerhebung und aus dem Bereich des Urheberrechts erörtert. Der Leitfaden steht per Download als PDF-Datei zur Verfügung.
(BVDW/ml)
Europaeische Unternehmer, die bestimmungsgemaess z.B. ueber einen Onlineshop in Deutschland an Verbraucher anbieten, muessen die Regelungen beachten, soweit es sich um verbraucherschuetzende Normen handelt (Artikel 3 Abs.3 der E-Commerce Richtlinie i.V.m. Anhang). Da ein Verstoss gegen solche Normen regelmaessig auch einen Wettbewerbsverstoss nach deutschem Recht darstellt, sind auch Abmahnungen gegenueber auslaendischen Unternehmen moeglich.
Da es bei der Rechtssicherheit von websites im wesentlichen um europaeische Richtlinien geht, die von den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden muessen, werden in Oesterreich aehnliche oder identische Vorschriften bestehen.
Diese Frage können wir Ihnen leider nicht beantworten. Es ist davon auszugehen, dass diese Gesetze nicht 1:1 übertragbar sind. Der Teufel dürfte im Detail liegen ;-)
Gelten die Gesetze nur in .DE oder sind sie auch in .AT anzuwenden?