Erreichbarkeit: Der Infrastrukturatlas gibt ÖPNV-Planern die Datengrundlage 2. Mai 202318. November 2020 von Eduard Heilmayr Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat gestern erste Ergebnisse des „Infrastrukturatlas Deutschland“ vorgestellt. Er soll Fragen der Erreichbarkeit von Schulen, Krankenhäusern, Ämtern etc. klären und hat dabei besonders den öffentlichen Personennahverkehr im Auge.
Umstrittener Fahrdienst: OLG Frankfurt bestätigt das Verbot von UberPOP 31. Mai 202110. Juni 2016 von Dirk Bongardt Uber darf in Deutschland weiter keine Beförderungen in privaten Pkw vermitteln. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am 9. Juni entschieden und damit die Berufung des Unternehmens gegen das erstinstanzliche Urteil vom März vergangenen Jahres zurückgewiesen. Nach Überzeugung des Gerichts verstoßen die teilnehmenden Fahrer sowohl gegen das Personenbeförderungsgesetz als auch gegen Wettbewerbsrecht.