IT-Planungsrat

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Behördennetze brauchen saubere Standards

Volker Werner

Von Sabine Philipp

Die IT in den deutschen Behörden war für lange Zeit sehr durch Insellösungen geprägt. Das ist erstens teuer und zweitens leidet auch die Kommunikation zwischen den Behörden sehr darunter, wenn es keine gemeinsamen Standards gibt. Unter anderem um diesen Missstand zu ändern, wurde 2010 der IT-Planungsrat ins Leben gerufen.

„Der IT-Planungsrat ist das oberste Gremium von Bund und Ländern in IT-Fragen“, erklärt Dr. Christian Mrugalla, Leiter der Geschäftsstelle des IT-Planungsrats. „Dahinter steht die Erkenntnis, dass es nicht genügt, IT- und E-Government-Vorhaben auf rein fachlicher Ebene zu realisieren. Um wegweisende Vorhaben, die den Bund sowie alle Länder und Kommunen betreffen, auf den Weg zu bringen, muss die Politik eingebunden werden.“

Zusammensetzung und Ziele

Entsprechend hochrangig ist der Rat besetzt. „Zu den stimmberechtigten Mitgliedern gehören die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik und jeweils die oder der für Informationstechnik zuständige Staatssekretär/in pro Bundesland“ erklärt der promovierte Physiker. Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, ein Vertreter der Datenschutzbeauftragten der Länder und drei Vertreter der Gemeinden und Gemeindeverbände, die von den kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene entsandt werden, sind als ständige Gäste beratend tätig.

„Der dauerhaft eingerichtete Rat koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei Fragen der Informationstechnik“, so Dr. Mrugalla weiter. „Daneben steuert er E-Government-Anwendungen wie die deutschlandweite Behördenrufnummer 115 und Projekte, die von der politischen Leitungsebene zugewiesen werden, wie z.B. die Erstellung einer Strategie für den Umgang mit elektronischen Identitäten oder die funktionale Weiterentwicklung des Deutschen Verwaltungsdiensteverzeichnisses (DVDV), das bereits seit 2006 als ,elektronisches Telefonbuch‘ für die Machine-to-Machine-Kommunikation etwa im Meldewesen eingesetzt wird und nun für die weitere Einsatzszenarien fit gemacht werden soll.“ Eine besondere Aufgabe sei die Planung und Weiterentwicklung eines sicheren Verbindungsnetzes, über das Behörden miteinander kommunizieren könnten; es soll vom Bund eingerichtet und betrieben werden.

Lösungen für Verwaltungsdaten

Um seinen Aufgaben gerecht zu werden, hat der Rat entsprechende Durchschlagskraft bekommen. „Wenn der Rat mit der entsprechenden Mehrheit einen Standard für erforderlich hält“, sagt Dr. Mrugalla, „dann kann er ihn für verbindlich erklären – über alle Ländergrenzen hinweg.“ So aktuell geschehen bei der Verabschiedung der Leitlinie Informationssicherheit. Möglich war das durch den Grundgesetzartikel 91c. Dieser gibt dem IT-Planungsrat das Recht, Standards für die IT-Sicherheit und für das reibungslose Zusammenwirken der IT-Systeme von Bund, Ländern und Kommunen (die sogenannte Interoperabilität) zu verabschieden.

Die Standards selbst erarbeitet nicht der IT-Planungsrat, sondern die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) bei der Freien Hansestadt Bremen. Aber warum erst mühsam eigene Standards entwickeln, wenn es in der freien Wirtschaft doch praktisch Anwendungen für so ziemlich jeden Fall gibt? „Wenn es möglich ist, übernehmen wir auch gerne bereits etablierte Anwendungen und Standards“, meint Dr. Mrugalla. „Wir haben jedoch das Problem, dass es für die Erfassung und Verarbeitung von Verwaltungsdaten in der Regel keine fertigen Lösungen aus der Industrie gibt, und wir sie daher zumindest in den verwaltungsspezifischen Teilen doch selbst entwickeln oder anpassen müssen.“

Fachkongress im Länderwechsel

Bei der Arbeit des IT-Planungsrats ist es wichtig, in stetigem Dialog mit den Anwendern zu bleiben. Zu diesem Zweck hat man u.a. den Fachkongress des IT-Planungsrats ins Leben gerufen. „Mit dem Kongress wollen wir eine Plattform schaffen, auf der sich Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter offen und auf gleicher Ebene miteinander austauschen können“, erklärt Dr. Mrugalla.

Der verwaltungsinterne Kongress sieht sich als Nachfolger des KoopA-Erfahrungsaustausches und des DeutschlandOnline-Kongresses; er soll jedes Jahr in einem anderen Bundesland ausgerichtet werden. Der erste Kongress wird am 2. und 3. Mai 2013 in der Münchener Residenz stattfinden. Im Vorfeld wurden Behörden dazu aufgerufen, sich mit Vorträgen bzw. Exponaten aktiv zu beteiligen.

„Wir waren selbst von der positiven Resonanz überrascht“, berichtet Dr. Mrugalla. Insgesamt seien über 100 Vorträge eingereicht worden, 40 Beiträge haben es ins Programm geschafft. Auch außerhalb des jährlichen Kongresses sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Bund, Land und Kommunen dazu eingeladen, konstruktive Ideen an die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats zu senden.

Nützliche Links

Über Aufgaben, Ziele, Projekte und Aktuelles informiert die Internet-Präsenz des IT-Planungsrats.