Auswirkungen auf Arbeitsmarkt angeblich gering

Ein aktueller Bericht der EU-Kommission kommt zu dem Ergebnis, dass der Zustrom von Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa in die 15 alten EU-Mitgliedstaaten mehr positive als negative Auswirkungen habe.

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„So konnten Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten seit der EU-Erweiterung im Mai 2004 in Großbritannien, Irland und Schweden Engpässe auf dem Arbeitsmarkt ausgleichen und so einen Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten“, resümiert die Kommission. Diese drei Staaten hatten nach der Erweiterung keine Beschränkungen erlassen. Anders der Rest der Mitglieder, darunter auch Deutschland. Die Beschränkung hätte bei letzteren wegen fehlender legaler Möglichkeiten zu einem Anstieg von Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit geführt. Außerdem stellt die Kommission fest, dass der Zustrom von Arbeitskräften in die alten EU-Staaten geringer als erwartet ausgefallen sei und keine Auswirkungen auf die Arbeitsmärkte feststellbar seien. Die Bundesregierung reagierte bereits auf den Bericht und wirft der Kommission vor, Vergleiche zwischen Staaten zu ziehen, ohne die unterschiedlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. (ml)