Vertragsmanagement
Wann analoges Vertrags­management zu teuer kommt

Das alte Vertrags­wesen gerät gerade aus den Fugen – Unter­nehmen gehen dabei große Risiken ein. Optimal wäre eine kon­solidierte 360-Grad-Sicht auf das Ver­trags­werk samt allen pro­dukt­bezogenen Infor­ma­tio­nen. Warum also Ver­träge nicht lieber aus dem Product Life­cycle Manage­ment heraus verwalten?

Software Asset Management
Was gegen teure Fehl­lizenzierungen hilft

Viele große Unter­nehmen haben in ihrem Rechen­zentrum eine gemischte Software­landschaft aus IBM, Oracle, Micro­soft etc. im Ein­satz. Dabei kommt es regel­mäßig zu un­beabsichtig­ten Ver­stößen gegen die Lizenz­bestimmungen der Her­steller. SAM-Tools können helfen, sind aber alleine noch keine Lösung.

Zuschlag für Nachtarbeit
Was eine Nachtschicht ohne Tarifvertrag kostet

Mit Urteil vom 9. Dezember hat das Bundesarbeitsgericht einen lange anhängigen Rechtsstreit entschieden: In allen Branchen, in denen es keine tarifvertraglichen Regelungen zur Vergütung von Nachtarbeit gibt, haben die Mitarbeiter einen Anspruch auf 25 % Zuschlag. Bei Dauernachtarbeit sind es sogar 30 %.

Cloud Computing nach Safe Harbor
Wie Cloud-Verträge ohne Safe Harbor aussehen

Dass Unternehmen in den USA Datenschutz nach EU-Recht garantieren könnten, hat der EuGH deutlich verneint, als er die Safe-Harbor-Grundsätze kippte. Jetzt ist es höchste Zeit, dass der Mittelstand seine Cloud-Dienste durch einen schriftlichen (!) Auftrag zur Auftragsdatenverarbeitung legalisiert.

Wohnraum- oder Gewerbemietverhältnis
Welches Recht für Mischmietverträge gilt

Freiberufler oder Start-ups, die Räume anmieten und manche davon beruflich, andere privat nutzen, schließen dennoch den Mietvertrag nicht doppelt ab. Im Streitfall ist dann aber zuerst zu klären, welches Recht (und welches Gericht) zuständig ist. Armin Dieter Schmidt erläutert ein aktuelles BGH-Urteil.

Erheblichkeitsschwelle bei Kaufverträgen
Wann Käufer vom Vertrag zurücktreten können

Sind alle Versuche der Mängelbeseitigung fehlgeschlagen, sieht das BGB die Möglichkeit eines Rücktritts vom Kaufvertrag vor. Es setzt allerdings als Untergrenze eine sogenannte Erheblichkeitsschwelle. Bislang waren das 10 %. Jetzt hat der Bundesgerichtshof den Rücktritt deutlich leichter gemacht.

Fallstricke im Arbeitsvertrag, Teil 2
Welche Klauseln im Arbeitsvertrag nichtig sind

Erweist sich eine Klausel im Arbeitsvertrag als rechtswidrig, gilt die entsprechende Gesetzesregelung – die meist auf das Wohl des Arbeitnehmers sieht. Christian Günther hat darum die jüngere BAG-Rechtsprechung gesichtet und sagt, welche Klauseln sich am häufigsten als (teure) Irrtümer herausstellen.