Das alte Vertragswesen gerät gerade aus den Fugen – Unternehmen gehen dabei große Risiken ein. Optimal wäre eine konsolidierte 360-Grad-Sicht auf das Vertragswerk samt allen produktbezogenen Informationen. Warum also Verträge nicht lieber aus dem Product Lifecycle Management heraus verwalten?
Vertragsmanagement
Software Asset Management
Was gegen teure Fehllizenzierungen hilft
Viele große Unternehmen haben in ihrem Rechenzentrum eine gemischte Softwarelandschaft aus IBM, Oracle, Microsoft etc. im Einsatz. Dabei kommt es regelmäßig zu unbeabsichtigten Verstößen gegen die Lizenzbestimmungen der Hersteller. SAM-Tools können helfen, sind aber alleine noch keine Lösung.
Zuschlag für Nachtarbeit
Was eine Nachtschicht ohne Tarifvertrag kostet
Mit Urteil vom 9. Dezember hat das Bundesarbeitsgericht einen lange anhängigen Rechtsstreit entschieden: In allen Branchen, in denen es keine tarifvertraglichen Regelungen zur Vergütung von Nachtarbeit gibt, haben die Mitarbeiter einen Anspruch auf 25 % Zuschlag. Bei Dauernachtarbeit sind es sogar 30 %.
Cloud Computing nach Safe Harbor
Wie Cloud-Verträge ohne Safe Harbor aussehen
Dass Unternehmen in den USA Datenschutz nach EU-Recht garantieren könnten, hat der EuGH deutlich verneint, als er die Safe-Harbor-Grundsätze kippte. Jetzt ist es höchste Zeit, dass der Mittelstand seine Cloud-Dienste durch einen schriftlichen (!) Auftrag zur Auftragsdatenverarbeitung legalisiert.
Wohnraum- oder Gewerbemietverhältnis
Welches Recht für Mischmietverträge gilt
Freiberufler oder Start-ups, die Räume anmieten und manche davon beruflich, andere privat nutzen, schließen dennoch den Mietvertrag nicht doppelt ab. Im Streitfall ist dann aber zuerst zu klären, welches Recht (und welches Gericht) zuständig ist. Armin Dieter Schmidt erläutert ein aktuelles BGH-Urteil.
Erheblichkeitsschwelle bei Kaufverträgen
Wann Käufer vom Vertrag zurücktreten können
Sind alle Versuche der Mängelbeseitigung fehlgeschlagen, sieht das BGB die Möglichkeit eines Rücktritts vom Kaufvertrag vor. Es setzt allerdings als Untergrenze eine sogenannte Erheblichkeitsschwelle. Bislang waren das 10 %. Jetzt hat der Bundesgerichtshof den Rücktritt deutlich leichter gemacht.
Fallstricke im Arbeitsvertrag, Teil 2
Welche Klauseln im Arbeitsvertrag nichtig sind
Erweist sich eine Klausel im Arbeitsvertrag als rechtswidrig, gilt die entsprechende Gesetzesregelung – die meist auf das Wohl des Arbeitnehmers sieht. Christian Günther hat darum die jüngere BAG-Rechtsprechung gesichtet und sagt, welche Klauseln sich am häufigsten als (teure) Irrtümer herausstellen.