Neue Richter für Bundessozial- und Bundesarbeitsgericht

Unternehmen, die demnächst Prozesse vor dem Bundessozialgericht oder Bundesarbeitsgericht führen, müssen sich auf neue Richter einstellen. Der Richterwahlausschuss hat am Freitag für das Bundessozialgericht und das Bundesarbeitsgericht insgesamt acht neue Bundesrichter gewählt.

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Die Auswahl wurde vom Richterwahlausschuss getroffen. Er entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen und setzt sich aus 16 Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen. Hier die Namenslisten:

Bundessozialgericht

  • Nicola Behrend, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
  • Pablo Coseriu, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Thüringen
  • Dr. Ruth Düring, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
  • Jens Kaltenstein, Richter am Landessozialgericht Schleswig
  • Bernd Mutschler, Vizepräsident des Sozialgerichts Karlsruhe
  • Dr. Bernd Schütze, Vizepräsident des Sozialgerichts Freiburg

Bundesarbeitsgericht

  • Inken Gallner, Richterin am Arbeitsgericht Heilbronn
  • Dr. Anja Schlewing, Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Hamm

(Bundesministerium für Arbeit und Soziales/ml)