Europäischer Markenschutz künftig billiger

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante können Marken und Geschmacksmuster für Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden, die ihren Inhabern Markenschutz innerhalb der gesamten EU garantieren. Allerdings waren die Gebühren dafür bisher relativ hoch. In der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates in Brüssel haben deshalb die Fachminister der Mitgliedstaaten eine Senkung beschlossen.

Allein im vergangenen Jahr wurden in Alicante rund 77.500 Marken angemeldet. Damit lag die Nutzung weit über den Erwartungen. Entsprechend höher als geplant fielen die Gebühreneinnahmen aus. Der Wettbewerbsfähigkeitsrat ist deshalb mit seiner heutigen Entscheidung einem Vorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gefolgt, die Gebühren des HABM deutlich herabzusetzen. Bereits 2005 waren diese reduziert worden. Um welchen Betrag die Gebühren am Ende tatsächlich sinken werden, hängt allerdings noch von der EU-Kommission ab, denn sie hat nun die Aufgabe, die Details der Gebührensenkung auszuarbeiten. (BMJ/ml) ENGLISH

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