Kopierabgaben auf Drucker und Multifunktionsgeräte

In Zukunft fallen nicht nur Kopierabgaben auf Scanner, Faxgeräte und Kopierer, sondern auch auf Drucker und Multifunktionsgeräte an. Der Branchenverband BITKOM hat mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften heute in Berlin einen Kompromiss für das Gesamtpaket ausgehandelt. Demnach werden die Urheberabgaben auf Scanner, Faxgeräte und Kopierer teilweise zurückgehen und Abgaben auf Drucker und Multifunktionsgeräte hinzukommen. Die Verhandlungen wurden laut Verband durch das neue Urheberrechtsgesetz notwendig.

Da sich durch die Kopierabgaben der Verkaufspreis prinzipiell und vom Gesetzgeber auch gewollt erhöht, erwartet der Verband, dass es im ersten Halbjahr 2009 Preisanhebungen bei Druckern und Multifunktionsgeräten geben wird.

Diese Kopierabgaben werden in Zukunft anfallen. (Quelle: BITKOM)
Diese Kopierabgaben werden in Zukunft anfallen. (Quelle: BITKOM)

Man habe sich deshalb sehr viel niedrigere Tarife gewünscht, klagt der Verband. Es sei aber wenigstens gelungen, klarzumachen, dass ein Großteil der IT-Produkte nur ausnahmsweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Texte verwendet werde. Für Drucker und Multifunktionsgeräte hatten die Verwertungsgesellschaften ursprünglich derart hohe Abgaben gefordert, dass diese die Gerätepreis zum Teil überstiegen hätten. Der BITKOM kritisiert auch, dass das Urheberrecht nicht klar genug regle, welches Niveau der Abgaben für die zahlenden Verbraucher noch wirtschaftlich vertretbar ist.

(BITKOM/ml)