Drohnen
US-Behörden wollen unbekannte Drohnen abschießen

© Lukas Gojda – Fotolia

Ein neuer Gesetz­entwurf sieht vor, dass die Rechte der US-Sicher­heits­behörden und des Mili­tärs er­weitert werden: Sie dürften dann un­autorisierte Drohnen im Zweifel hacken oder sogar zerstören.

Dem Entwurf zufolge, der von der New York Times veröffentlicht wurde, soll den bestehenden US-Gesetzen in Bezug auf Überwachung, Datenschutz am Computer und Schutz von Flugzeugen eine neue Ausnahme hinzugefügt werden. Danach soll der Staat die Befugnis erhalten, sämtliche Drohnen, die über besonders geschützten Gebieten entdeckt werden, zu identifizieren, zu überwachen und zu verfolgen. In einer zweiten Stufe soll es den Sicherheitsbehörden und dem Militär erlaubt sein, diese Fluggeräte zu hacken oder zu zerstören.

Das neue Gesetz ist Teil des jedes Jahr erneuerten National Defense Authorization Act (NDAA, Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung), aus dem sich der Haushalt des Verteidigungsministeriums ableitet. Ziel ist es, den Behörden freie Hand für die Entwicklung von Sicherheitsmaßnahmen zu geben, die ansonsten eventuell strafrechtlich verfolgt würden. Ausgangspunkt war offenbar die wachsende Besorgnis angesichts vergangener Vorfälle, bei denen Drohnen beispielsweise über Sportveranstaltungen aufgetaucht waren. 2015 war sogar eine Drohne auf dem Zaun des Weißen Hauses gelandet.