Destatis
Kommunen haben wieder etwas mehr Mittel

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Die Kommunal­finanzen haben sich im ersten Halb­jahr 2017 positiv ent­wickelt, ver­meldet das Statisti­sche Bundes­amt zum Ende der ersten Ok­to­ber­woche. Ins­gesamt be­lief sich der rechne­rische Über­schuss der Kom­munen auf knapp 600 Millionen Euro. Dies sei „er­freu­lich“, sagte Dr. Gerd Landsberg, Haupt­geschäfts­führer des Deutschen Städte- und Gemeinde­bundes (DStGB).

Allerdings weist Landsberg auch darauf hin, dass „die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen“ immer weiter auseinandergeht. Landsberg sagte auch, es sei „sehr bedenklich“, dass man weiterhin von einer dringend notwendigen Trendwende bei Investitionen weit entfernt sei, „weil vielerorts das Geld nicht zur Verfügung steht“. So zeigen die Ende Juni dieses Jahres veröffentlichten Zahlen des KfW-Kommunalpanels Investitionsrückstände von insgesamt 126 Milliarden Euro auf. Allein der Anteil von rückständigen Investitionen in die Informationsinfrastruktur ist dort mit 5,6 Milliarden Euro ausgewiesen.

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