Interview:Dr. Jan-Felix Isele
Welche Werbung verbotene Schleichwerbung ist

Kurz und knapp sind die wettbwerbsrechtlichen Bestimmungen, weit und widersprüchlich die Anwendungsfälle in der Wirtschaft. Dr. Jan-Felix Isele erklärt, wann genau bei Product Placement, Advertorials und bezahlten Blog-Beiträgen Abmahnungen und juristische Folgen drohen.

Gesamtgrundschuld als Sicherheit im Warenhandel
Wie Grund und Boden im Warenhandel haften

Eine Gesamtgrundschuld wird oft als Kreditsicherheit genutzt. Im internationalen Warenverkehr sollten Sie aber genau prüfen lassen, ob das betreffende Land ausländische Grundbucheintragungen überhaupt zulässt. Wie eine Sicherungsgrundschuld funktioniert, erklärt Sabine Wagner in diesem Schwerpunktbeitrag.

Sicherungsübereignung als Sicherheit im Warenhandel
Was bei einer Sicherungsübereignung gilt

Unter den Möglichkeiten, Verbindlichkeiten im Warenhandel abzusichern, ist die Sicherungsübereignung nicht die schlechteste: Der Schuldner tritt das Eigentum an einer meist beweglichen Sache ab. Die kann er weiter nutzen, aber der Sicherungsnehmer hat im Zweifelsfall vollen Zugriff darauf.

Positivauskunft vom Finanzamt
Wer vom Finanzamt eine verbindliche Auskunft will

Will man in Steuerfragen auf Nummer sicher gehen, fragt man am besten die Finanzbehörde selbst – möchte man meinen. Tatsächlich sind die Beamten oft genug hilfreich. Allerdings hat man keinen Anspruch darauf, dass sie rechtsverbindliche Aussagen über eventuell anstehende Besteuerungen treffen.

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Welche Tintenstrahler dokumentenecht drucken

Bislang blieben Kanzleien und Notariate auf den Kosten von Laserdruckern sitzen. Denn Urkunden o.ä. müssen dokumentenecht nach ISO 12757-2 sein. Mit der Officejet-Pro-Serie hat HP kostengünstige Tintenstrahler auf den Markt gebracht, die unveränderliche Ausdrucke garantieren.

Wie die IHK Berlin mit Kritikern umgeht

Der Berliner Unternehmer Oliver Scharfenberger ist weder Freund noch Feind der IHK. Als ordentliches Mitglied sieht er Reformbedarf, den er mit seiner Initiative pro KMU sehr konkret formuliert. In einem Interview mit dem MittelstandsWiki machte er eine Äußerung, auf die wir unmissverständliche Post von einem Anwalt der IHK Berlin bekamen (siehe Nachtrag).

Garantien als Sicherheiten im Warenhandel
Wer für die Vertragserfüllung geradesteht

Garantien sind ein hervorragendes Mittel, Ansprüche im Warenhandel abzusichern. Wichtig ist in der Praxis vor allem, dass sie schriftlich fixiert sind. Sabine Wagner nennt in diesem Schwerpunktbeitrag die gängigsten Varianten. Außerdem fügt sie ein genaues Muster einer Garantie auf erste Anforderung an.