Urlaubsabgeltung für die Elternzeit: Wann Firmen für die Elternzeit Urlaubsgeld zahlen Wenn Mitarbeiter in Elternzeit gehen, so hat das Auswirkungen auf den Jahresurlaub. Normalerweise schmilzt er für jeden Monat Elternzeit genau um ein Zwölftel ab. Das Vertrackte daran ist: Diese Rechnung gilt seit Neustem nicht mehr, wenn an die Stelle des Urlaubs die Urlaubsabgeltung tritt.
Internet-Nutzung am Arbeitsplatz: Wann die private Online-Existenz zur Kündigung führt Die Grenzen von Arbeitswelt und Privatleben verschwimmen zusehends. Aber übermäßige Internet-Nutzung zu privaten Zwecken, illegale Downloads und abfällige Äußerungen in sozialen Netzwerken sind Fälle für das Arbeitsgericht. Sabine Wagner erklärt, welches Online-Verhalten eine Kündigung verdient.
Eigentumsvorbehalt als Sicherheit im Warenhandel: Wo der Eigentumsvorbehalt seine Tücken hat „Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung vor.“ So oder so ähnlich beginnen die AGB-Klauseln zum Eigentumsvorbehalt. Der Verkäufer sichert sich damit einen Herausgabeanspruch für den Fall, dass der Kunde nicht bezahlt. Hierzulande ist das gang und gäbe, im Ausland aber oft ganz anders.
Provider-Haftung: Wann Online-Portale für User-Beiträge haften Bei Beleidigungen in Foren und sozialen Netzwerken ist der Urheber schwer greifbar – dafür aber der Anbieter der Plattform. Dieser jedoch muss nur unter bestimmten Bedingungen für die Äußerungen seiner Nutzer geradestehen, z.B. dann, wenn er trotz Hinweis auf eine Rechtsverletzung untätig bleibt.
Auf Rechteverletzung reagieren: Wer im Unternehmen für Abmahnungen zuständig ist Eintreffende Abmahnungen gehen an die Rechtsabteilung. Auch sonst haben wir uns an Anwaltsschreiben so sehr gewöhnt, dass viele Unternehmen alles unbesehen dem Hausjuristen übergeben – und sich damit oft selber schaden. Das Unternehmenswohl im Auge zu behalten, wäre richtiger, sagt Michael J.M. Lang.
Pressematerial zum Download: Warum Pressematerial keine Zeitbombe sein darf Eine Abmahnung für die vorgesehene Veröffentlichung einer Pressemeldung eines renommierten Unternehmens – das macht Schlagzeilen! Und es verunsichert Journalisten und Portale. Wer jetzt mit PR bei den Medien landen will, muss neues Vertrauen schaffen und sein Download-Material eindeutig auszeichnen.
Vertretungsgeschäft: Wann das Verbot von Vertretungsgeschäften gilt Grundsätzlich untersagt §181 BGB alles Selbstkontrahieren, also alle Geschäfte, die man letztlich mit sich selbst macht: z.B. als natürliche Person einerseits und als Firmenbevollmächtigter andererseits. Oft ist aber eine Befreiung von diesem Verbot erforderlich. Und die ist nicht ganz einfach.
