Patentkauf

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Messen und Börsen bieten neue Lösungen an

Von Sabine Philipp

Eigene Forschung und Entwicklung ist nicht nur teuer. Auch der Erfolg lässt oft auf sich warten. Häufig hat die Konkurrenz die gleiche Idee und ist mit der Anmeldung vielleicht um einen Tick schneller. Hinzu kommt die Spezies der Industriespione, die sich vom heimischen Rechner in Ihre Computer hacken und von dort gemütlich auf Klautour gehen. Es gibt also viele gute Gründe für den käuflichen Erwerb von Patenten.

Was Erfindungen wert sind

Neben dem eigentlichen Patent gibt es noch das so genannte Gebrauchsmuster, umgangssprachlich auch als „kleines Patent“ bekannt. Es schützt Neuerungen zehn Jahre lang; Patente gelten 20 Jahre. Das Gebrauchsmuster wird schneller erteilt, da niemand überprüft, ob es sich tatsächlich um eine Innovation handelt. Das kann sich bei schnelllebigen Gütern rechnen wie z.B. einem Sportschuh. Allerdings können Sie sich nicht auf eine amtliche Prüfung berufen, wenn jemand Ihre Mehrzwecktaschen nachbaut. Sie müssen dann vor Gericht beweisen, dass Ihnen das Gebrauchsmuster zu Recht erteilt wurde. Eine Gebrauchsmusteranmeldung können Sie aber innerhalb eines Jahres zu einem Patent updaten.

Außerdem muss es ja nicht immer gleich das Patent sein – Sie können auch eine Lizenz erwerben. Das heißt, der Patentinhaber überträgt Ihnen das Recht, seine Erfindung zu nutzen. Den Vertrag müssen Sie frei aushandeln.

Keinen Käse kaufen!
Nicht alles, was als Neuerung offeriert wird, kann zum Patent werden. Nach dem Patentgesetz (PatG) sind Erfindungen nur dann patentierfähig, wenn sie neu, für den Durchschnittsfachmann nicht offensichtlich und gewerblich anwendbar sind.

Falls Ihnen also jemand eine Plane, mit der Sie Ihre Ernte vor Frost schützen können, als Patent andrehen will, dann vergessen Sie es. Eine solche Plane ist Standard und wird seit Jahren genutzt. Da kann keiner hinterher kommen und seine Claims beanspruchen. Manchmal verschicken die Eigner solcher Scheinpatente sogar Abmahnungen und wollen Lizenzgebühr kassieren. Prüfen Sie solche Schreiben genau und geben Sie dem Absender, wenn nötig, Saures.

Auch Computerprogramme, Pflanzensorten, wissenschaftliche Theorien und alles, was gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt, bekommen keinen Schein vom Patentamt.

Wo Ideen unter den Hammer kommen

Patente können Sie nicht nur bei eBay ersteigern, sondern auch bei der Intellectual Property Auction in München. Neben Patenten gibt es auch Lizenzen und Markenrechte zu erwerben. Diese werden teilweise von großen Unternehmen und Forschungseinrichtungen offeriert, wie der Bayer Innovation GmbH, Merck Patent GmbH, Rolls-Royce Deutschland oder der Fraunhofer Gesellschaft. Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Maschinenbau, Life Science, Automobil- und Umweltschutztechnologie. Noch ein Tipp für eBay-Ersteigerer: Patente finden Sie schneller, wenn Sie über das Business-Portal des Auktionshauses gehen.

Wo das passende Patent steckt

Da nicht jeden Tag eine Auktion läuft, kann Ihnen die Firma IP Bewertungs AG bei der Suche helfen. In Österreich bietet der Erfinderverband eine Plattform zum Patenterwerb an. Oder Sie konsultieren Patentwirtschaftler. Das sind Vermittler, die für Erfinder die Vermarktung übernehmen. Für Hochschulen übernehmen Patentverwertungsagenturen diesen Job. Recherchieren Sie mal auf der Webseite der Technologieallianz, die Patent-, Verwertungs- und Technologietransferagenturen in einem bundesweiten Netzwerk vereinigt.

Geprüfte Qualität verspricht auch INSTI, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technik gefördert wird. Auf seinem Innovationmarket bringt das Netzwerk Patent und Interessent zusammen. Hier werden ausschließlich Innovationen präsentiert, die Experten auf ihre Marktfähigkeit geprüft haben.

Weitere Anlaufstellen sind die IHK Technologiebörse und die Fraunhofer Patentstelle für die Deutsche Forschung. Aber auch auf Erfindermessen lassen sich so manche Goldesel entdecken. So wurde der Koffer auf Rollen erstmalig auf der Nürnberger IENA vorgestellt.

Wenn Sie sich häufiger nach Patenten umsehen, könnte Ihnen der Lehrgang Patentrechercheur/in der LGA Nürnberg wichtiges Hintergrundwissen verschaffen. Das Unternehmen bietet auch Hilfe bei der generellen Patentrecherche an.

Fazit: Der Markt als Ideengeber

Auch wenn Sie eine gut gehende Forschungsabteilung haben: Schauen Sie sich ruhig mal um, was es denn so gibt. Oft ist es nämlich so, dass man auf das Nächstliegende gar nicht kommt.

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