2006 werden Weichen für Unternehmenssteuern gestellt

Die große Unternehmenssteuerreform soll kein Schnellschuss werden. Die Koalition will sich deshalb noch Zeit lassen. Ein Grund sei die Absicht, die kommenden EU-einheitlichen Bemessungsgrundlagen für die Gewinnermittlung in die Reform einzubeziehen und in ein neues Bilanzrecht zu integrieren.

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Vor allem aber soll die Reform darüber entscheiden, ob die heute übliche so genannte synthetische Einkommensbesteuerung weitergeführt oder eine neue duale Besteuerung eingeführt wird. Bei der heute üblichen synthetischen Besteuerung werden alle Arten von Einkommen steuerlich nahezu gleich belastet. Eine duale Besteuerung belastet Arbeitseinkünfte stärker als das Kapital.

Der noch von Rotgrün eingesetzte Sachverständigenrat empfiehlt die duale Besteuerung mit der Begründung, Deutschland müsse einerseits konkurrenzfähige Steuersätze für internationales Kapital bieten, andererseits wäre aber eine entsprechend niedrige Besteuerung der Arbeitseinkommen wegen der Haushaltslage nicht sinnvoll.

Eine Gruppe von Steuerexperten mit dem Kölner Professor für Steuerrecht Joachim Lang an der Spitze erarbeitet im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft ein alternatives Konzept, das auch im Rahmen des bisherigen synthetischen Steuermodells eine Entkopplung der Unternehmenssteuer von der Einkommenssteuer erlauben soll. Welcher der beiden Wege in Zukunft beschritten werden soll, muss die große Koalition allerdings erst 2006 entscheiden. (ml)