In der Umweltpolitik ist ein Paradigmenwechsel nötig

Seit Jahrzehnten punktet die deutsche Wirtschaft in Sachen Umwelt wie kaum ein anderes Land. Umweltpolitik auf Kosten von Arbeitsplätzen muss aber überdacht werden, so das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Das Institut fordert einen Paradigmenwechsel und hat zu diesem Zweck Leitlinien für eine moderne angebotsorientierte Umweltpolitik ausgearbeitet. Eine solche Politik behandelt den Umweltschutz als eine Form des Strukturwandels.

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Zentrale Aufgabe einer einheitlichen Wirtschafts- und Umweltpolitik muss es sein, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Arbeitsplätze, die diesem Wandel zum Opfer fallen, an anderer Stelle neu entstehen. Alle zur Debatte stehenden umweltpolitischen Maßnahmen werden deshalb daraufhin geprüft, welche Folgen sie für die Unternehmen haben – auch im Hinblick auf den internationalen Wettbewerb.

Maßgabe ist, die gesetzten Ziele mithilfe marktverträglicher Instrumente zu erreichen. So weit wie möglich sollen unternehmerische Spielräume geschaffen werden oder erhalten bleiben, um eine Vorgabe zu erfüllen. Dies geschieht zum Beispiel durch freiwillige Selbstverpflichtungen der betreffenden Branchen. Ein ausführliches Statement zur angebotsorientierte Umweltpolitik bietet ein PDF-Flyer des Instituts (online abrufbar).

Für alle am Thema umfassender Interessierten haben die beiden Autoren Hubertus Bardt und Michael Hüther in ihrem Band "Angebotsorientierte Umweltpolitik – Positionsbestimmung und Perspektiven" Argumente und Forderungen an Wirtschaft und Politik zusammengefasst. Das Buch (IW-Positionen Nr. 21, Köln 2006, 52 Seiten) kostet 11,80 Euro und kann online bestellt werden. (na/ml)