IT-Gipfel und das 1,2-Milliarden-Programm der Regierung

Die Kommentare der Verbände und Medien zum von Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Leben gerufenen IT-Gipfel in Potsdam sind fast euphorisch zu nennen. Der Gipfel mit dem Untertitel „Potsdamer Initiative für den IKT-Standort Deutschland“ habe wichtige Signale für die Bedeutung der digitalen Wirtschaft in Deutschland gesetzt, schwärmt neben vielen anderen auch Willi Berchtold, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Der IT-Gipfel zeige, dass die Bundesregierung die Bedeutung der IT erkannt habe und deren Förderung nun konsequent in Angriff nehme, so Berchtold weiter.

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In der Tat griffen die Gipfelstürmer in Potsdam unter der Regie Frau Merkels eine Reihe wichtiger Themen auf und verabschiedeten ein 12-Punkte-Programm, das innovative Maßnahmen bündelt. Zudem sollen IKT-Projekte (Projekte in der Informations- und Kommunikationstechnik) von der Bundesregierung in den nächsten drei Jahren mit knapp 1,2 Milliarden Euro gefördert werden.

Die internationale Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen aus Deutschland werde, so das Gipfel-Fazit, zunehmend durch moderne IKT-Systeme und -Anwendungen bestimmt. Erforderlich seien anwenderorientierte, auf die spezifischen Bedürfnisse von KMUs zugeschnittene IKT-Lösungen. Die IKT-Politik der Bundesregierung werde zudem besonders den raschen Transfer von Innovationen unterstützen und den Zugang von KMUs zu staatlicher Forschungsförderung erleichtern. Schade nur, dass diese Erkenntnis scheinbar keinen Einfluss auf die Liste der Gipfelteilnehmer hatte, die durch die Absenz des Mittelstands auffiel.

Im Bereich E-Government sollen ab 2012 Transaktionen zwischen Verwaltung und Wirtschaft nur noch elektronisch abgewickelt werden. Außerdem sollen Bürgerportale und einheitliche Servicerufnummern den Kontakt zwischen den Bürgern und der Verwaltung vereinfachen.

Als Leuchttürme firmierten auf dem Gipfel drei Projekte, die mit insgesamt 280 Millionen Euro angeschoben werden: „Theseus“ eine Suchtechnologie für das Internet, mit dem Deutschland den Anschluss an Google und Konsorten finden soll, „RFID„, die elektronische Funketikettentechnologie, mit der insgesamt eine Effizienzsteigerung der Wirtschaft eingeleitet werden soll und „E-Energy“, das den Vorsprung Deutschlands bei alternativen Energietechnologien ergänzen soll, indem Lösungen entwickelt werden, die den Energieverbrauch und die Energieverteilung durch den Einsatz von IT-Technik optimieren.

Ein wichtiger Punkt des Gipfels war die Suche nach Lösungen für den enormen Fachkräftemangel im IT-Bereich. Hier ging es vor allem um die bildungspolitische Weichenstellung bei der IT-Ausbildung im Inland und die Anwerbung hochqualifizierter Kräfte aus dem Ausland.

Als Chance für Deutschland bezeichnete Bundeskanzlerin Merkel die deutsche Gesundheitskarte. Neben dem Know-how, das Deutschland hier zu verteidigen habe, könne sie das Gesundheitssystem wesentlich wirksamer gestalten. Ein Masterplan „E-Health für Nutzung und Anwendung von IKT im integrierten Gesundheitsmarkt“ solle die elektronische Abwicklung aller Dienstleistungen nachhaltig fördern.

Das auf dem Gipfel verabschiedete 12-Punkte-Programm steht als PDF-Dokument zum Download bereit. (ml)