Oktober-Schlaglichter der Wirtschaftspolitik erschienen

Die Oktober-Ausgabe der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) befasst sich unter anderem mit den Ursachen und Hintergründen der US-Hypothekenkrise. So erläutert ein ausführlicher Beitrag wie eine großzügige Liquiditätsausstattung, globale Ungleichgewichte, institutionelle Mängel und übertriebene Erwartungen dazu führen können, dass wichtige Finanzierungsrisiken unterschätzt werden.

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Um finanzielle Stabilität durch eine Schuldenschranke geht es im zweiten Beitrag, in dem das BMWi seine Vorstellungen über die Gestaltung einer solchen Schuldenschranke erläutert. Tragfähige Staatsfinanzen sind nach Überzeugung der Autoren eine zentrale Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Deshalb müssen ihrer Meinung nach mit der Föderalismusreform strengere Regeln zur Staatsverschuldung aufgestellt werden. Eine Schuldenschranke, wie sie das BMWi befürwortet, sollte sich von der bisherigen Investitionsorientierung lösen, den Haushaltsausgleich in den Mittelpunkt stellen und gleichzeitig Raum zum „konjunkturellen Atmen“ des Haushalts lassen.

Weitere Beiträge sind der wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Bundesländern, der nationalen und europäischen Strukturförderung sowie den Aufgaben des Europäische Gerichtshofs im Konzert der europäischen Institutionen gewidmet.

Die „Schlaglichter“ stehen im Internet zum Download bereit. (BMWi/ml)