Förderung für ostdeutsche Firmen im Sättigungsbereich

Die Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) in Unternehmen durch steuerliche Anreize ist zwar prinzipiell sinnvoll, vor allem im Osten der Republik. Eine Studie, des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung (BBR) belegt aber auch: Sobald man die FuE-Leistungen in den neuen Bundesländern um Struktureffekte bereinigt, zeigt sich, dass das Problem der neuen Länder in einem „Innovationsdefizit“ besteht – oder weniger diplomatisch formuliert: Es fehlt nicht an den Fördermitteln, sondern an Ideen.

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Zwar ist nach Aussage der Studienverantwortlichen das „optimale“ Niveau an FuE in Ostdeutschland unbekannt, doch spreche einiges dafür, „dass es in den letzten Jahren überschritten wurde“. In Anbetracht der intensiven Förderung dürften laut Studie daher weitere FuE-Subventionen – seien es Zuschüsse, Darlehen oder Steuererleichterungen – immer weniger zusätzliche FuE-Aktivitäten in den Unternehmen hervorbringen. Es sei zweifelhaft, dass auf diese Weise angestoßene FuE-Anstrengungen zu mehr Innovationserfolg führen als die bisherigen.

Die Studie empfiehlt deshalb, die steuerliche FuE-Förderung nicht weiter zu verfolgen. Zusätzliche steuerliche Anreize allein könnten demnach die Qualität der FuE-Aktivitäten kaum verbessern und würden forschungsintensive Unternehmen kaum dazu verführen, ihren Standort nach Ostdeutschland zu verlegen.

Die vollständige Expertise kann von der Website des BBR heruntergeladen werden.

(idw/ml)