Im Zusammenhang mit der Beinahe-Pleite des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) war häufig von dessen „systemrelevanter“ Rolle die Rede. Da drängt sich die Frage auf, welche Unternehmen wohl noch systemrelevant sind. Genau das dachte sich auch die FDP-Fraktion des Bundestags und stellte diese Frage der Bundesregierung. Die Antwort fiel wenig aufschlussreich aus: Die Einstufung von Banken in die Gruppe sogenannter systemrelevanter Institute unterliege nach dem Kreditwesengesetz der Verschwiegenheitspflicht, winkte die Regierung ab. Namen könne man deshalb nicht nennen.Die Regierung beruhigt immerhin: Die Bankenaufsicht stufe nur Institute als systemrelevant ein, „deren Bestandsgefährdung aufgrund ihrer Größe, der Intensität ihrer Interbankenbeziehungen und ihrer engen Verflechtung mit dem Ausland erhebliche negative Folgeeffekte bei anderen Kreditinstituten auslösen und zu einer Instabilität des Finanzsystems führen“ könne. Der Begriff der Systemrelevanz sei nicht auf andere Wirtschaftsunternehmen übertragbar.
(Deutscher Bundestag/ml)
