Energiesteuererhöhung
Begrenzung für energieintensive Unternehmen

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zeigt sich erleichtert darüber, dass die ursprünglich vorgesehene Vervielfachung der Energie- und Stromsteuern für energie­intensive Unternehmen – nach entsprechenden Koalitionsberatungen am Wochenende – nun doch noch begrenzt werden soll. Die ursprünglichen Pläne hätten nach Aussage von BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen und damit zahlreiche Arbeitsplätze in Deutschland ernsthaft gefährdet.

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Auch bei einer Begrenzung, wie sie jetzt vorgesehen ist, kommen nach Schätzungen des BDI auf die Industrie jährlich rund 800 Millionen Euro mehr an Energie- und Stromsteuern zu. Deutschland sei damit das einzige Land, das wachsende Unternehmen auf dem Weg aus der größten Wirtschaftskrise mit höheren Steuern belaste, lautet deshalb nach wie vor der Vorwurf des Verbands.

Der BDI erkenne zwar die Bemühungen der Politik an, die Gefährdung von Arbeitsplätzen zu vermeiden, gleichwohl werden die Energiekosten auch für die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen weiter steigen. Nach Berechnungen des BDI müssen die Unternehmen 2011 rund 800 Millionen Euro, 2012 mehr als 900 Millionen Euro an zusätzlichen Energie- und Stromsteuern zahlen.

Das würde bedeuten, dass im Durchschnitt auf jedes energieintensive Unternehmen in Deutschland 2,5-mal so hohe Energie- und Stromsteuern zukommen wie bisher. Nach den ursprünglichen Plänen wären die Energiesteuern in einzelnen Branchen – beispielsweise in der Papier- oder Zementindustrie – allerdings bis zum Siebenfachen angewachsen.

(BDI / ml)