Das Bundeskabinett hat die Digitale Agenda 2014–2017 verabschiedet. Wichtige Ziele sind die Stärkung des Datenschutzes sowie der Ausbau von Breitbandnetzen. Wie die Ministerien mitteilen, umfasst die Agenda drei Kernpunkte: Sie soll helfen, das Innovationspotenzial stärker zu erschließen, sie soll die Sicherheit von IT-Systemen und Diensten verbessern und sie soll den Aufbau flächendeckender Highspeed-Netze und die Förderung digitaler Medienkompetenz unterstützen.
„Ziel ist es, Deutschland eine Führungsrolle bei der konsequenten, sozialverträglichen und vertrauenswürdigen Digitalisierung von Leben, Arbeiten und Wirtschaften zu ermöglichen“, erklärte dazu Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte:
„Mit der Digitalen Agenda bündelt die Bundesregierung ihre Aktivitäten, um gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Gruppen zu übergreifenden Lösungen zu den vielfältigen offenen Fragen der Digitalisierung zu gelangen.“
An der Weiterentwicklung der Agenda sollen sowohl die Länder und Kommunen, als auch die Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, die Beauftragten für den Datenschutz sowie Vertreter der Netzcommunity mitarbeiten. Erste Ergebnisse zur Umsetzung sollen auf dem nächsten IT-Gipfel Ende Oktober in Hamburg vorgestellt werden. Beim Bundesministerium des Inneren gibt es die Digitale Agenda als PDF zum Herunterladen. (Quelle: BMI/ff)
