Breitband, Datenschutz und IT-Sicherheit

Bundesregierung beschließt digitale Agenda

Digitale Agenda 2014-2017, © BMI

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Das Bundeskabinett hat die Digitale Agenda 2014–2017 ver­abschiedet. Wichtige Ziele sind die Stärkung des Daten­schutzes sowie der Aus­bau von Breit­band­netzen. Wie die Ministerien mit­teilen, um­fasst die Agenda drei Kern­punkte: Sie soll helfen, das Innovations­potenzial stärker zu er­schließen, sie soll die Sicher­heit von IT-Systemen und Diensten verbessern und sie soll den Auf­bau flächen­deckender Highspeed-Netze und die Förderung digitaler Medien­kompetenz unterstützen.

„Ziel ist es, Deutschland eine Führungsrolle bei der konsequenten, sozialverträglichen und vertrauenswürdigen Digitalisierung von Leben, Arbeiten und Wirtschaften zu ermöglichen“, erklärte dazu Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte:

„Mit der Digitalen Agenda bündelt die Bundesregierung ihre Aktivitäten, um gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Gruppen zu übergreifenden Lösungen zu den vielfältigen offenen Fragen der Digitalisierung zu gelangen.“

An der Weiterentwicklung der Agenda sollen sowohl die Länder und Kommunen, als auch die Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, die Beauftragten für den Datenschutz sowie Vertreter der Netzcommunity mitarbeiten. Erste Ergebnisse zur Umsetzung sollen auf dem nächsten IT-Gipfel Ende Oktober in Hamburg vorgestellt werden. Beim Bundesministerium des Inneren gibt es die Digitale Agenda als PDF zum Herunterladen. (Quelle: BMI/ff)

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