KfW-Kommunalpanel 2017
Die Finanz­lage von Städten und Ge­meinden ent­spannt sich langsam

© KfW Bankengruppe

Die Finanz- und Haus­halts­lage der Kom­munen war im ver­gan­genen Jahr relativ gut und ergab einen leichten, aber deut­lichen Über­schuss von 5,4 Mrd. Euro. Daher zeigen sich die Städte und Ge­meinden im KfW-Kom­munal­panel 2017 zu­friedener mit der In­vestitions­lage: Der Rück­stand ist in der Eigen­wahr­nehmung um 10 Mrd. Euro auf 126 Mrd. Euro zurück­gegangen. Die größten Bau­stellen gibt es weiter­hin bei Straßen und Verkehr, Schulen und Er­wachsenen­bildung sowie bei öffent­lichen Gebäuden, Sport­stätten und Bädern. Und auch das Ein­nahmen­gefälle besteht un­vermindert fort.

Das mittlere Haushaltsvolumen lag 2016 bei 2289 Euro pro Kopf. Doch „[n]ach wie vor liegen die bereinigten Einnahmen der Kommunen in den ostdeutschen Ländern im Durchschnitt mehr als ein Drittel unter den entsprechenden Ansätzen der westdeutschen Landkreise, Städte und Gemeinden“, notiert der Bericht. Sorgenkinder sind aber auch das Saarland und Rheinland-Pfalz. Sehr unterschiedlich ist auch die Verteilung der Gesamtschuldenlast – mittlerweile haben die deutschen Kommunalhaushalte Verbindlichkeiten von rund 127,5 Mrd. Euro aufgehäuft.

Das KfW-Kommunalpanel 2017 untersucht eingehend die wirtschaftlichen und finanzpolitischen Rahmenbedingungen, speziell mit Blick auf die erforderlichen Investitionen vor Ort. Neben der Investitionsfinanzierung ist daher diesmal das kommunale Finanzierungsmanagement der Schwerpunkt des vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellten Reports.

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