Die Finanz- und Haushaltslage der Kommunen war im vergangenen Jahr relativ gut und ergab einen leichten, aber deutlichen Überschuss von 5,4 Mrd. Euro. Daher zeigen sich die Städte und Gemeinden im KfW-Kommunalpanel 2017 zufriedener mit der Investitionslage: Der Rückstand ist in der Eigenwahrnehmung um 10 Mrd. Euro auf 126 Mrd. Euro zurückgegangen. Die größten Baustellen gibt es weiterhin bei Straßen und Verkehr, Schulen und Erwachsenenbildung sowie bei öffentlichen Gebäuden, Sportstätten und Bädern. Und auch das Einnahmengefälle besteht unvermindert fort.
Das mittlere Haushaltsvolumen lag 2016 bei 2289 Euro pro Kopf. Doch „[n]ach wie vor liegen die bereinigten Einnahmen der Kommunen in den ostdeutschen Ländern im Durchschnitt mehr als ein Drittel unter den entsprechenden Ansätzen der westdeutschen Landkreise, Städte und Gemeinden“, notiert der Bericht. Sorgenkinder sind aber auch das Saarland und Rheinland-Pfalz. Sehr unterschiedlich ist auch die Verteilung der Gesamtschuldenlast – mittlerweile haben die deutschen Kommunalhaushalte Verbindlichkeiten von rund 127,5 Mrd. Euro aufgehäuft.
Das KfW-Kommunalpanel 2017 untersucht eingehend die wirtschaftlichen und finanzpolitischen Rahmenbedingungen, speziell mit Blick auf die erforderlichen Investitionen vor Ort. Neben der Investitionsfinanzierung ist daher diesmal das kommunale Finanzierungsmanagement der Schwerpunkt des vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellten Reports.
