Digitales Straßen­verkehrsamt
Der Landkreis Leer macht die Kfz-Zulassung online möglich

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Als erster Kreis des Landes Nieder­sachsen hat der Land­kreis Leer noch 2019 einen Komplett­service zur Fahr­zeug­zulassung ein­ge­führt. Über das Online-Portal i-Kfz können Bürger Fahr­zeuge zu­lassen, ab­melden oder außer Be­trieb setzen. Zu­dem läuft nun auch die Re­ser­vie­rung eines Wunsch­nummern­schildes über das Portal.

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Laut Landkreis ist damit das Straßen­verkehrsamt die am weitesten digitalisierte Abteilung innerhalb der Kreis­verwaltung und insofern auch ein E-Government-Vorbild für andere Bereiche. Bereits seit Längerem werden dort auch die Akten elektronisch geführt. Dennoch ist die Nutzung des Online-Services nicht verpflichtend. Den Bürgern steht weiterhin die Möglichkeit offen, die Zulassung im Straßen­verkehrs­amt analog durchzuführen.

Für den Landkreis stellt die Digitalisierung der Abteilung eine deutliche Arbeits­erleichterung dar. Hier werden jährlich ca. 4000 Fahrzeuge neu zugelassen, 22.000 abgemeldet und 23.500 umgeschrieben. Hinzu kommen mehr als 50.000 Bußgeld­bescheide und 60.000 Besuche von Bürgern. Voraussetzung für die Internet-basierte Fahrzeugzulassung ist allerdings, dass die eID-Funktion des Personalausweises freigeschaltet ist.

Von Dipl.-Jur. Niklas Mühleis, LL.M., Kanzlei Heidrich Rechtsanwälte in Hannover, www.recht-im-internet.de