Corona
Digitale Einreise­meldung entlastet die Gesundheits­ämter

© Landkreistag Baden-Württemberg

Seit Beginn der Corona-Pandemie stehen die kommunalen Gesundheits­ämter unter einer immensen Arbeits­last. In Baden-Württemberg geht die Erfassung von Ein­reisenden schon jetzt deutlich einfacher.

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Rund 250.000 Menschen reisen wöchentlich in Deutschland ein, dazu liegt den Ländern seit Kurzem eine neue Muster-Quarantäne­verordnung vor. Die entsprechenden Anmeldungen werden je nach Aufenthalts­ort den örtlichen Gesundheits­ämtern weiter­geleitet. Die Weiter­leitung geschieht bislang allerdings meist per Papier­formular. Weil das dauert und um­ständlich ist, hat der vom Land und den Kommunen getragene IT-Dienst­leister Komm.ONE im Auftrag des Baden-Württembergischen Landkreis­tages eine Software­lösung zur schnellen Meldung von Einreisen entwickelt. Damit werden die auf Bundes­ebene erfassten Daten digital und ohne weiteren Zwischen­schritt an die Gesundheits­ämter Baden-Württembergs weitergeleitet.

Infizierte Einreisende können so schneller identifiziert und in der Quarantäne effizienter überwacht werden. Der Zugang der Gesundheits­ämter zur zentralen Datenbank des Bundes ist verschlüsselt und abgesichert. Die Komm.ONE-Lösung ist kompatibel mit der Digitalen Einreise­anmeldung, deren Start für den 8. November vorgesehen ist.

Das Beispiel zeigt, dass die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in der Pandemie tatsächlich Fahrt aufnimmt. Das Bundes­innenministerium nennt für die Digitale Einreise­anmeldung eine Entwicklungs­zeit von acht Wochen, Komm.ONE hat nach eigenen Angaben nur eine Woche gebraucht.

Von Dipl.-Jur. Niklas Mühleis, LL.M., Kanzlei Heidrich Rechtsanwälte in Hannover, www.recht-im-internet.de