Seit Beginn der Corona-Pandemie stehen die kommunalen Gesundheitsämter unter einer immensen Arbeitslast. In Baden-Württemberg geht die Erfassung von Einreisenden schon jetzt deutlich einfacher.
Rund 250.000 Menschen reisen wöchentlich in Deutschland ein, dazu liegt den Ländern seit Kurzem eine neue Muster-Quarantäneverordnung vor. Die entsprechenden Anmeldungen werden je nach Aufenthaltsort den örtlichen Gesundheitsämtern weitergeleitet. Die Weiterleitung geschieht bislang allerdings meist per Papierformular. Weil das dauert und umständlich ist, hat der vom Land und den Kommunen getragene IT-Dienstleister Komm.ONE im Auftrag des Baden-Württembergischen Landkreistages eine Softwarelösung zur schnellen Meldung von Einreisen entwickelt. Damit werden die auf Bundesebene erfassten Daten digital und ohne weiteren Zwischenschritt an die Gesundheitsämter Baden-Württembergs weitergeleitet.
Infizierte Einreisende können so schneller identifiziert und in der Quarantäne effizienter überwacht werden. Der Zugang der Gesundheitsämter zur zentralen Datenbank des Bundes ist verschlüsselt und abgesichert. Die Komm.ONE-Lösung ist kompatibel mit der Digitalen Einreiseanmeldung, deren Start für den 8. November vorgesehen ist.
Das Beispiel zeigt, dass die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in der Pandemie tatsächlich Fahrt aufnimmt. Das Bundesinnenministerium nennt für die Digitale Einreiseanmeldung eine Entwicklungszeit von acht Wochen, Komm.ONE hat nach eigenen Angaben nur eine Woche gebraucht.
Von Dipl.-Jur. Niklas Mühleis, LL.M., Kanzlei Heidrich Rechtsanwälte in Hannover, www.recht-im-internet.de
