Münteferings Mindest-Fünfer nur ein falscher Fünfer?

Ein Karnevalsscherz sei die Meldung, Franz Müntefering (SPD) habe vor, einen einheitlichen Mindestlohn von fünf Euro einzuführen. Das behauptet jedenfalls das Bundesarbeitsministerium. Auslöser des Gerüchts war der „Kölner Stadt-Anzeiger„. Dieser hatte gemeldet, die Finanzämter sollten nach Plänen des Arbeitsministers Müntefering niedrige Arbeitseinkommen bezuschussen, indem der Staat Teile der Sozialabgaben übernimmt.

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Ab fünf Euro Stundenlohn würden dann die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung komplett übernommen werden. Im Gegenzug sollen angeblich die 400-Euro-Jobs, Minijobs und Zuverdienstmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose entfallen.

Aschermittwochfrüh dementierte das Bundesarbeitsministerium den Bericht. Der Sprecher des Arbeitsministeriums, Stefan Giffeler verwies auf bisherige Aussagen des Ministeriums, dass man branchenspezifische Mindestlöhne anstrebe, keine flächendeckenden. (ml)