Beschluss zu ERP-Förderprogramm stärkt Mittelstand

Das Bundeskabinett hat gestern laut Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die konkreten Förderansätze in den einzelnen ERP-Programmen (European Recovery Program) für das Jahr 2008 festgelegt. Der neue ERP-Wirtschaftsplan 2008 umfasst ein Fördervolumen von rund 4 Milliarden Euro, mit dem besonders mittelständischen Unternehmen langfristige und zinsgünstige Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Rund 1,71 Milliarden Euro des Fördervolumens sind für Investitionen in den neuen Bundesländern vorgesehen.

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Das ERP-Wirtschaftsplangesetz 2008 folgt erstmals der neuen Systematik, die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung gilt. Bislang stellte das ERP-Sondervermögen das insgesamt benötigte Kapital für die verbilligten Förderkredite zur Verfügung. Nach dem neuen System stellt nun die KfW am Markt refinanziertes Fremdkapital für die Förderkredite zur Verfügung. Das ERP-Sondervermögen verbilligt dann die auszugebenden Förderkredite mit eigenen Erträgen. Die Kredite werden auch weiterhin über die Hausbanken an die Unternehmen ausgereicht.

In den rund 4 Milliarden Euro sind zirka 2,1 Milliarden Euro für Mezzanin-Produkte der Programme „ERP-Kapital für Gründung“, „ERP-Kapital für Wachstum“ und „ERP-Innovationsprogramm“ vorgesehen. Mit der verstärkten Gewährung von eigenkapitalähnlichen Nachrangdarlehen, wird der häufig vorhandenen Eigenkapitalschwäche bei Gründern und kleinen und mittleren Unternehmen und den höheren Risiken von innovativen Vorhaben Rechnung getragen. (BMWi/ml)