Die Bundesregierung gab heute im Rahmen einer Unterrichtung über den Finanzplan des Bundes 2007 bis 2011 bekannt, sie rechne mit einer Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufschwungs in Deutschland. Für das Jahr 2008 ist demnach ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von real 2,4% zu erwarten. Als Grundlagen für diese Annahme nennt die Regierung günstige internationale Rahmen- bedingungen – die weltwirtschaftliche Dynamik bleibe voraussichtlich stark.
Davon profitieren nach Meinung der Bundesregierung ganz besonders deutsche Unternehmen aufgrund ihrer hohen preislichen Wettbewerbsfähigkeit und ihres Gütersortiments. Außerdem verbessern sich den Angaben zufolge die Absatzperspektiven im Inland. Das Preisniveau bleibe stabil. Als positiv schätzt die Bundesregierung auch die Beschäftigungsaussichten ein. Sie rechnet damit, dass sich die Zahl der Arbeitslosen 2008 nochmals um rund 270.000 auf 3,47 Millionen Personen verringern wird. Bei der Erwerbstätigkeit werde eine Zunahme von 310.000 Personen erwartet.
Das Wirtschaftswachstum werde nach Ansicht der Regierung auch in der mittleren und längeren Frist von den günstigen makroökonomischen Rahmenbedingungen profitieren. Für den Zeitraum 2007 bis 2011 erwartet die Bundesregierung einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts um real 1,75% pro Jahr, einen Anstieg des gesamtwirtschaftlichen Preisniveaus um knapp 1,5% jährlich und eine Zunahme der Zahl der Beschäftigten um rund 0,5% pro Jahr.
Der Anteil des Außenbeitrags werde rund 6,5% am nominalen BIP betragen. Im Gegensatz zu den Jahren zuvor sollen die stärksten Wachstumsimpulse von der Binnennachfrage ausgehen. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2008 und der Finanzplan bis 2011 belegen aus Sicht der Bundesregierung, dass der mittelfristig angelegte Konsolidierungskurs eine neue Qualität erreicht. So werde die Nettokreditaufnahme kontinuierlich zurückgehen und mit dem Haushaltsjahr 2011 würden keine neuen Schulden aufgenommen. 2010 rechnet die Bundesregierung mit einem Ausgleich des gesamtstaatlichen strukturellen Finanzierungssaldos.
Der Regierungsentwurf sieht für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 283,2 Milliarden Euro vor. Dies seien 4,7% mehr als im Haushalt 2007 vorgesehen sind. Diesen Zuwachs begründet die Bundesregierung mit neuen politischen Schwerpunkten. Dafür seien insgesamt mehr als 2 Milliarden Euro bereitgestellt. Sie sollen vor allem in den Bereichen innere und äußere Sicherheit, für Entwicklungshilfe und für Forschung und Bildung ausgegeben werden. Außerdem wird der Ausgabenanstieg mit Sonder- und Einmaleffekten begründet, darunter Zahlungsverpflichtungen des Bundes für die Postbeamtenversorgungskasse in Höhe von 6,1 Milliarden Euro und Ausgaben für die Überschneidung von bisherigem Erziehungsgeld und neuem Elterngeld von 970 Millionen Euro. Ohne diese Sonder- und Einmaleffekte ergebe sich eine Steigerung der Ausgaben von nur 1,9%. (Bundestag/ml)
