Steuerschätzung verhalten optimistisch

Die Schätzungen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ und damit des Bundesfinanzministeriums sind verhalten ausgefallen. Schuld daran sind unter anderem die finanziellen Auswirkungen des Unternehmensteuerreformgesetzes. Für 2007 erwartet der Arbeitskreis deshalb einen Zuwachs von 4,4% und für 2008 einen Zuwachs von 3,5%. Damit wurde die Erwartung für 2007 gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2007 um 0,4 Prozentpunkte angehoben und für 2008 um 0,2 Prozentpunkte zurückgenommen.

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Betrachte man die für die Steuerschätzung relevanten Zahlen, so stelle man für 2007 im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung einen deutlichen Zuwachs bei der erwarteten Bruttolohn- und -gehaltsumme und den Unternehmens- und Vermögenseinkommen fest, während der private Verbrauch deutlich schwächer eingeschätzt wird, so die Experten.

Der Arbeitskreis weiter: Verglichen mit der letzten Steuerschätzung vom Mai 2007 werden die Steuereinnahmen insgesamt im Jahre 2007 voraussichtlich um 4,6 Milliarden höher ausfallen. Für den Bund ergeben sich Mehreinnahmen von 1,4 Milliarden Euro, Länder und Gemeinden haben in diesem Jahr einen Aufkommens­zuwachs von 2,3 Milliarden Euro bzw. 1,5 Milliarden Euro zu erwarten.

Im Jahr 2008 werde das Steueraufkommen voraussichtlich nur leicht über dem Schätzergebnis vom Mai 2007 liegen. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat demzufolge seine Schätzung für 2008 um 0,3 Milliarden Euro angehoben. Dabei stehe einer positiven Abweichung von +4,1 Milliarden Euro ein durch eine zwischenzeitlich beschlossene Steuerrechtsänderungen (insbesondere die Unternehmensteuerreform) bedingter Steuerausfall von 3,8 Milliarden gegenüber.

Während das Ergebnis beim Bund im Vergleich zur Mai-Schätzung unverändert bleibe, ergäben sich für die Länder Mindereinnahmen von 0,3 Milliarden Euro und für die Gemeinden Mehreinnahmen von 0,9 Milliarden Euro, erklärte der Arbeitskreis. (Bundesministerium der Finanzen/ml)