Aufhebung von EU-Pflichtgrößen für Verpackungen 10. Juni 202622. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Wie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) mitteilt, hat das Europäische Parlament am 10. Mai einer Richtlinie zugestimmt, mit der die bisherige Festlegung von Verpackungsgrößen dereguliert und vereinfacht wird. Die neue Richtlinie sieht die Freigabe der Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen vor.
Änderungswünsche zur Unternehmensteuerreform erfüllt 20. Dezember 201622. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Zwölf von insgesamt 37 Änderungsvorschlägen des Bundesrates zum Unternehmensteuerreformentwurf hat die Bundesregierung am Montag, wenige Tage vor der voraussichtlichen Verabschiedung der Unternehmensteuerreform am kommenden Freitag, zugestimmt.
Endlich Signal gegen Abmahnmissbrauch 20. Dezember 201622. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Das Landgericht Paderborn hat in einem Urteil vom 3. April 2007 (Az. 7 O 20/07) einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen einen Shopbetreiber in eBay abgeschmettert. Klägerin wie Beklagter bieten in eBay Computerhardware an. Der Beklagte hatte noch im Februar eine Widerrufsbelehrung nach dem gesetzlichen Muster zur Belehrung über das Widerrufsrecht in Gebrauch. …
Mittelstand erwartet 70.000 neue Jobs 5. November 201121. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand veröffentlichte heute in Berlin den fünften Jahresmittelstandsbericht. Dieser stellt fest, dass der wirtschaftliche Aufschwung im Mittelstand endlich angekommen sei. Das gelte vor allem für den Bereich der Investitionsgüter. Deutlich zurückhaltender reagiere der Bereich privater Konsumgüter. Dennoch werde erstmals nach langen Jahren auch im Mittelstand ein Beschäftigungszuwachs von voraussichtlich 70.000 neuen Arbeitsstellen im …
Outlook- und Exchange-Erweiterungen sorgen für Praxisbezug 20. Dezember 201621. Mai 2007 von Oliver Schonschek Gangl Dienstleistungen sieht sich als Schnittstellenentwickler von und zu Outlook und Exchange Server. Das Unternehmen bietet Erweiterungen für die Kommunikationslösungen von Microsoft. Die Produkte von Gangl sollen den Praxisbezug der Microsoft-Lösungen erhöhen. „Wir greifen auf, was in Outlook und Exchange Server nicht praxisorientiert implementiert oder verwendbar ist, und bieten dem Kunden ein passendes Add-on“, so …
Register für Versicherungsvermittler ab Dienstag online 15. Oktober 202421. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Das neue Register für Versicherungsvermittler und Versicherungsberater (VVR) wird am Dienstag freigeschaltet, wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mitteilt. Anlass für die Einrichtung des zentralen Online-Registers ist das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts, das ebenfalls morgen am 22. Mai in Kraft tritt.
Europäischer Markenschutz künftig billiger 25. Januar 201721. Mai 2007 von Michael J.M. Lang Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante können Marken und Geschmacksmuster für Waren oder Dienstleistungen angemeldet werden, die ihren Inhabern Markenschutz innerhalb der gesamten EU garantieren. Allerdings waren die Gebühren dafür bisher relativ hoch. In der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates in Brüssel haben deshalb die Fachminister der Mitgliedstaaten eine Senkung beschlossen.
