Schlaglichter im Mai beleuchten Lissabon-Strategie

Der Europäische Rat beschloss im März 2000 die so genannte Lissabon-Strategie. Ihr ehrgeiziges Ziel: Wachstumspotenzial und Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften der EU sollten durch ein umfangreiches Reformprogramm vorangebracht werden. Aber wurden diese Ziele bisher erreicht? Gab es wenigstens Fortschritte? Wie sich die Strategie bis jetzt entwickelt hat, beleuchtet ein Beitrag in der aktuellen Ausgabe der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Dieser Monatsbericht steht wie immer kostenlos per Download zur Verfügung.

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In einem weiteren Beitrag über den EU-Frühjahrsgipfel, geht es um die Debatte über die Rechtssicherheit für energieintensive Industrien. Im Mittelpunkt des Gipfels stand die Frage, wie für diese Industrien Nachteile aus dem Energie- und Klimapakt der EU im internationalen Wettbewerb vermieden werden können.

Wie sich handelspolitische Schutzinstrumente – etwa gegen Marktteilnehmer, die mit subventionierten Produkten den Wettbewerb verzerren – mit dem Wettbewerbsrecht vertragen und wie schwierig die Abgrenzung zu protektionistischen Maßnahmen ist, erläutert ein dritter Beitrag.

Im vierten Beitrag wird das Instrument der Hermesdeckungen diskutiert und beschrieben, welche Probleme beim Risiko- und Schadensmanagement entstehen. Mit derartigen Exportkreditgarantien werden deutsche Unternehmen dabei unterstützt, sich auf entfernten und schwierigen Märkten zu engagieren.

Der letzte Beitrag ist der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gewidmet. Im diesjährigen Länder-Bericht der OECD wurden besonders die Strukturreformen der Bundesregierung und ihre Gesamtstrategie unterstützt. Aber bei welchen wirtschaftspolitischen Maßnahmen sieht die OECD Verbesserungspotenzial? In den aktuellen Schlaglichtern steht es schwarz auf weiß.

(BMWi/ml)