Zwölf-Tage-Regelung
Omnibusgewerbe lehnt neue Lenk- und Ruhezeiten ab

Die neuen Lenk- und Ruhezeiten für das deutsche Omnibusgewerbe werden von den betroffenen Unternehmen und Fahrern überwiegend negativ bewertet. Das geht aus einer Information der Bundesregierung an den Bundestag hervor. Diese Aussage beziehe sich aber ausschließlich auf die Personenbeförderung mit Omnibussen, nicht jedoch auf den Straßengüterverkehr, so die Regierung. Als besonders negativ werde von den Busunternehmen die Abschaffung der „Zwölf-Tage-Regelung“ empfunden, heißt es in der Unterrichtung.

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Für die Unternehmen sei diese „Zwölf-Tage-Regelung“ mit deutlichen Kosteneffekten verbunden, die abhängig von der Größe und Ausrichtung des Unternehmens unterschiedlich hoch ausfielen. Die Regierung ist allerdings der Ansicht, dass diese zusätzlichen Kosten nicht als Existenz bedrohend anzusehen seien.

Auch die Fahrer würden die Rechtsänderungen, insbesondere die Abschaffung der „Zwölf-Tage-Regel“, negativ bewerten. Das gelte vor allem für die Fahrer, die aufgrund der neuen Regelungen Einkommenseinbußen hätten oder im Jahr zehn und mehr Wochenruhezeiten außerhalb des Wohnortes verbringen müssten. Bei den betroffenen Paketreiseveranstaltern seien die wirtschaftlichen Auswirkungen deutlich geringer als bei den Busunternehmen und würden auch nicht bei allen Unternehmen auftreten, so die Regierung. (Deutscher Bundestag/ml)