Fördermittel für Abwrackprämie sind ausgeschöpft

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat heute Vormittag das Onlineantragsformular für die Umweltprämie abgeschaltet, denn die Fördersumme von fünf Milliarden Euro ist endgültig ausgeschöpft. Das Amt verspricht, die bisher gestellten Anträge so schnell wie möglich auszuzahlen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Ab morgen, Donnerstag, 3. September, 9:00 Uhr können sich übrigens weitere Antragsteller auf eine Warteliste des BAFA setzten lassen, an die eventuell nachträglich durch abgelehnte Anträge freiwerdende Gelder verteilt werden.

Die Warteliste steht maximal 15.000 Antragstellern offen. Ist auch sie gefüllt, wird das Portal für die Umweltprämie komplett geschlossen. Die Antragsteller auf der Warteliste erhalten laut BAFA eine elektronische Eingangsbestätigung. Sollten nachträglich keine Mittel mehr frei werden, erhalten die Antragsteller einen Ablehnungsbescheid. Die elektronische Eingangsbestätigung stellt keine Zusage der Reservierung dar, sondern dient nur als Information für den Antragsteller, dass der Antrag eingegangen ist. Das BAFA weist auch noch dezidiert darauf hin, dass die Nummern der elektronischen Eingangsbestätigung für die Warteliste nicht fortlaufend sind und daher keinen Rückschluss auf den Platz in der Warteliste zulassen.

BAFA-Präsident Dr. Arnold Wallraff ist mit dem Ablauf bisher zufrieden: „Die Umweltprämie hat sich zu einer effektvollen Stütze zur Stabilisierung der deutschen Konjunktur entwickelt.“ Sie zähle mit zu den bislang wirksamsten Maßnahmen des Konjunkturpakets II. Die Umsetzung des Förderprogramms habe das BAFA zwar immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt, diese wurden von den Mitarbeitern jedoch alle gemeistert. Wallraff ist sich sicher: „Eintönig wird es infolge der Budgetausschöpfung in den Teams nicht“. Man werde sich um eine zügige Abwicklung der Umweltprämienanträge bemühen.

(BAFA/ml)