Schwarzarbeit
Zoll leitete 2010 knapp 120.000 Strafverfahren ein

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls leitete im letzten Jahr 117.453 Strafverfahren wegen Schwarzarbeit ein. Davon wurden laut Bundesregierung mittlerweile 115.980 Straf­verfahren abgeschlossen. Die Geldstrafen wegen Schwarzarbeit beliefen sich auf 29,8 Mil­lionen Euro. Die verhängten Freiheitsstrafen summierten sich auf insgesamt 1981 Jahre. Außerdem wurden 59.870 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Damit ist die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren im Vergleich zu 2006 (104.102 Verfahren) ebenso gestiegen wie die der verhängten Freiheitsstrafen (2006 insgesamt 1123 Jahre) und die der Geldstrafen (Summe in 2006 rund 18,8 Millionen Euro). Die Zahl der eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren war 2006 mit 62.943 lediglich etwas höher als 2010.

Aber nicht nur die mit der Schwarzarbeit verbundene Steuerhinterziehung kostet den Staat Geld. Auch die mit der Kontrolle beschäftigten Beamten wollen bezahlt werden. So stehen für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beachtliche 6.723 Planstellen zur Verfügung.

Die genannten Zahlen wurden einer gestern veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion entnommen.

(Deutscher Bundestag / ml)