Europa
Neuer Energie-Fahrplan der EU soll bis 2050 reichen

Ende des Jahres will die EU-Kommission einen europäischen Energie-Fahrplan vorlegen, der bis zum Jahr 2050 reichen wird. Auf der Basis von Szenarien soll der Fahrplan (Roadmap) Wege für eine sichere, bezahlbare und emissionsarme Energieversorgung bis 2050 aufzeigen. Als Einstimmung in das Thema einer langfristigen europäischen Energiepolitik traf sich am 2. und 3. Mai in der ungarischen Stadt Gödöllö der informelle Energieministerrat, dem die Energieminister der EU-Mitgliedsstaaten angehören.

Jochen Homann, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, begrüßte die Initiative der EU-Kommission: Es sei gut, dass langfristige Fragen der Energieversorgung nun auch auf europäischer Ebene angegangen würden. Der Fahrplan für Europa könne Unternehmen und Politik eine wichtige Orientierung geben. Er appelliert jedoch an die Kommission: „Eine vernünftige Balance zwischen Investitionssicherheit und Flexibilität ist dabei geboten, um Fehlinvestitionen und Marktbarrieren möglichst zu vermeiden.“
Homann warnte außerdem, man dürfe die soziale Dimension bezahlbarer Energie nicht übersehen. „Der Umbau der Energieversorgung wird nicht zum Nulltarif zu haben sein. Umso wichtiger ist es, dass wir in Europa wie in Deutschland eine ehrliche Debatte über die damit verbundenen Chancen und Kosten führen.“

EU-Energiekommissar Günther Oettinger informierte den Rat über den Stand der Beratungen zu Stresstests für Kernkraftwerke in Europa, auf die sich die Staats- und Regierungschefs im März im Grundsatz verständigt hatten.

Einigkeit unter den Energieministern bestand darin, dass die EU in Energiefragen nach außen geschlossener auftreten muss und ihr wirtschaftliches und politisches Gewicht im weltweiten Wettbewerb um begrenzte Energieressourcen und bei der Entwicklung moderner Energietechnologien wirksamer zur Geltung bringen sollte. Die EU-Kommission hat deshalb für die zweite Jahreshälfte 2011 eine Mitteilung zu den Energieaußenbeziehungen der EU angekündigt.

(BMWi / ml)