IT-Recht
Sprengt die Vernetzung der Welt unser Rechtssystem?

Deutscher IT-Rechtstag, Berlin
Deutscher IT-Rechtstag, Berlin

Deutsche Gerichte reagieren auf Internet-Kriminalität und Datenmissbrauch mit Gesetzen und Methoden aus einer Zeit, in der das Internet und die digitale Tech­nik noch weitgehend Zukunftsmusik waren. Häu­fi­ge Fol­gen: Inhaltlich fragwürdige Urteile und Rechts­aus­le­gun­gen, die für mittelständische Un­ter­neh­men immer öfter unkalkulierbare Risiken bergen, statt Rechts­si­cher­heit zu geben. Die zentrale Frage lautet deshalb: Wie muss unser Rechtssystem reformiert werden, um der vernetzten Welt wirklich gerecht zu werden?

An eine Beantwortung dieser Frage wagten sich auf dem 1. Deutschen IT-Rechtstag die Teilnehmer der Podiumsdiskussion „(Un)mögliche Anforderungen an den Mittelstand – Datenschutz und -sicherheit“ der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein. Gewappnet mit Humor und gestählt durch die Praxis, diskutierten Referenten, Moderatoren und Publikum über ihre Erfahrungen mit Fällen, Gerichten und (natürlich immer unter penibler Wahrung ihres Berufsgeheimnises) Mandanten. Lösungsversuche wurden geschildert, Bedenken abgewogen und Vorschläge formuliert.

Naturgemäß reichte die im Rahmen einer solchen Veranstaltung zur Verfügung stehende Zeit nicht annähernd für eine umfassende Beantwortung der Frage nach einer Reform des IT-Rechts. So blieben am Ende viele Fragen offen. Eines dürfte den Veranstaltern mit dieser Podiumsveranstaltung aber unbestreitbar gelungen sein: jedem Einzelnen zu zeigen, dass er mit seinen Problemen nicht allein steht. Offensichtlich ist die gesamte Branche bereit, über ein neues, moderneres und endlich wieder praktikables IT-Recht nachzudenken.

Ein diesen Podcast ergänzendes Video zur Veranstaltung finden Interessierte im Blog der DeutscheAnwaltAkademie. (ml)

An der Diskussion beteiligten sich u. a.: