E-Commerce
Die EU-Kommission will Geoblocking unterbinden

Die EU-Kommission will den grenzüberschreitenden Online-Handel fördern und Hindernisse aus dem Weg räumen. Das hat die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager auf einer Konferenz in Berlin angekündigt.

Gemäß den Daten der Kommission kaufte 2014 bereits die Hälfte aller EU-Bürger über das Internet ein. Allerdings bestellten nur etwa 15 % Waren bei einem Händler aus einem anderen EU-Mitgliedsland. Zurückzuführen sei das zum Teil auf Sprachbarrieren, unterschiedliche Verbraucherpräferenzen und Rechtsvorschriften in den einzelnen Staaten. Es gebe aber auch Hinweise darauf, dass Unternehmen versuchten, mit speziellen Maßnahmen den grenzüberschreitenden Handel zu verhindern. In diesem Zusammenhang ist der Kommission vor allem das Geoblocking ein Dorn im Auge. Dabei wird aufgrund des Standorts eines Kunden entschieden, ob er auf bestimmte Websites oder Internet-Dienste zugreifen darf. Zur Identifizierung wird die IP-Adresse verwendet.

Bis 2016 will die EU-Kommission nun den Online-Handel unter die Lupe nehmen und anschließend entsprechende Maßnahmen ergreifen. Sollte sie auf Behinderungen des Wettbewerbs stoßen, so könnte sie Ermittlungen einleiten, um die Einhaltung der EU-Vorschriften über wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen und den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung nach Art. 101, 102 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sicherzustellen. Bereits 2014 hatte die Kommission Schritte gegen abgeschottete Medienmärkte eingeleitet, um z.B. die EU-weite Nutzung von Pay-TV-Angeboten zu ermöglichen. (Quelle: EU-Kommission/rf)