Die jüngste KfW-Bestandsaufnahme zur kommunalen Investitionstätigkeit zeigt, dass die Gesamtausgaben zwar weiter steigen, dass die Städte und Gemeinden sich aber speziell bei Bauinvestitionen deutlich zurückhalten. Das könnte sich noch rächen.
Zwar ist der Investitionsrückstand zuletzt kleiner geworden und betrug 2016 rund 126 Milliarden Euro, doch der Anteil der Investitionen ist tendenziell ebenso rückläufig – und das, obwohl die Kommunen finanziell im Schnitt finanziell besser dastehen als noch vor wenigen Jahren. Ein Problem scheint zu sein, dass ein großer Teil der Mittel von Mehrausgaben für Soziales, Personal und Sachaufwand gebunden ist. Das Geld, das die Kommunen hierfür aufwenden, fehlt natürlich für Investitionen. Bereits seit 2003 ist die Bilanz der kommunalen Nettoinvestitionen negativ, die Bauinvestitionen gehen seit 1995 zurück und lagen auch 2016 noch unter dem Niveau von 1997.
Die KfW-Experten räumen zugleich ein, „dass sich hinter den Sachaufwendungen auch ‚investitionsnahe‘ Ausgaben verbergen“ könnten, „beispielsweise für Sanierung und Instandhaltung von Gebäuden.“ Insofern kämen diese Mittel durchaus nachhaltig der Infrastruktur zugute. Allerdings bleibt dennoch zu konstatieren: Reparieren ist auf Dauer keine Lösung, schon gar nicht angesichts steigender Bedarfe.
