DStGB und Städtetag
Die kom­mu­nalen Spitzen­verbände starten 2018 unter neuer Führung

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In zwei von drei kom­mu­nalen Spitzen­verbänden in Deutsch­land wurden die Füh­rungs­gremien neu ge­wählt. Dem Deutschen Städte- und Ge­meinde­bund (DStGB) steht nun seit Jahresanfang Dr. Uwe Brandl, Erster Bürger­meister der Stadt Abens­berg, vor. Der neue Prä­sident des Deut­schen Städte­tags ist Markus Lewe, Ober­bürger­meister der Stadt Münster.

Dr. Uwe Brandl hat am 1. Januar 2018 als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes seinen Vorgänger Bürgermeister Roland Schäfer (Bergkamen) abgelöst. Brandl wurde vom Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes bis zum 30. Juni 2020 gewählt. Er ist zugleich seit 2003 Präsident des Bayerischen Gemeindetags und bereits seit 1993 Erster Bürgermeister der Stadt Abensberg im Landkreis Kehlheim (Bayern). Beim Deutschen Städte- und Gemeindebund hatte er seit dem Jahr 2003 das Amt eines Vizepräsidenten inne, nun rückt er an die Spitze des Kommunalverbandes. Als zentrale Themen der kommenden Jahre benennt Brandl die Integration der Flüchtlinge in Städten und Gemeinden sowie die Digitalisierung. Entsprechende Finanzmittel für die Kommunen will der neu gewählte Präsident von Bund und Ländern einfordern. Deutlich ist auch Brandls Bekenntnis in Sachen Breitbandausbau: Es brauche „mehr Glasfasertechnik“.

In der DStGB-Verbandsleitung übernimmt Bürgermeister Roland Schäfer (Bergkamen), der bisherige Präsident, nun das Amt des Ersten Vizepräsidenten. Hinzu kommen drei weitere Vizepräsidenten: Roger Kehle, Präsident des Gemeindetages Baden-Württemberg, Bernward Küper, Oberbürgermeister der Stadt Naumburg (Saale) sowie Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm.

Für den Deutschen Städtetag hat Markus Lewe die Ziele und Aufgaben bereits Ende vergangenen Jahres in Berlin formuliert: Gesamtgesellschaftliche Entwicklungen zeigten sich oft zuerst in den Städten, die von daher wesentlich zur politischen und wirtschaftlichen Stabilität unseres Landes beitrügen. „Deshalb“, so Lew, „gehen viele Themen der Kommunen auch Bund und Länder an, die uns nach besten Kräften unterstützen sollten.“ Hilfreicher als eine punktuelle Förderung, sei es, „wenn die Investitionskraft der Städte dauerhaft gestärkt würde.“