Patentrecht gibt Gas 15. Oktober 201816. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang Für die deutsche Wirtschaft sind Patente ein wichtiger Rohstoff. Über deren wirtschaftlichen Wert entscheidet jedoch nicht selten die Zeit, die bis zur sicheren Patenterteilung vergeht. Das Bundeskabinett hat deshalb am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Patentrechtsmodernisierungsgesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und vereinfacht das …
IT-Arbeitsmarkt von Finanzdesaster noch unberührt 28. März 201816. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang In Deutschland warten immer noch 45.000 offene Stellen darauf, mit IT-Experten besetzt zu werden. Das ergab eine im September im Auftrag des Branchenverbands BITKOM durchgeführte Befragung von mehr als 1500 Unternehmen. Unter 19.000 unbesetzten Stellen leidet die ITK-Industrie, 26.000 verwaiste IT-Jobs bremsen die Anwenderbranchen aus. Daran scheint bisher auch die Finanzkrise nichts zu ändern. Die …
Höhere Geldstrafen für Spitzenverdiener 15. Oktober 201815. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die obere Grenze für den Tagessatz im Falle einer Geldstrafe kräftig anhebt. Danach sollen Gerichte künftig maximal 20.000 Euro als Tagessatz verhängen können statt wie bisher 5000 Euro. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries stellte vorsorglich klar, dass der höhere Tagessatz keine Freiheitsstrafen ersetzen solle. Die Grenzziehung zwischen einer Geldstrafe …
Streit über Jahressteuergesetz 2009 2. Februar 202115. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang In mehreren Punkten streiten derzeit Bundesregierung und Bundesrat über die Ausgestaltung des Jahressteuergesetzes 2009. Die Regierung hält unter anderem an ihrem Vorhaben fest, den Vorsteuerabzug für privat genutzte Firmenfahrzeuge generell auf 50% zu begrenzen. Der Bundesrat hatte im Rahmen seiner Stellungnahme zum Regierungsentwurf gegen diesen Plan Bedenken geäußert. Seiner Ansicht nach führt eine solche Begrenzung …
Plus 2,9 Prozent bei Verbraucherpreisen im September 28. März 201815. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang Der Verbraucherpreisindex für Deutschland hat im September 2008 gegenüber dem Vorjahr erneut kräftig zugelegt. Die Preise stiegen um 2,9%. Im Vergleich zum August sanken die Preise für die Konsumenten im Durchschnitt allerdings leicht um 0,1%. Insgesamt lässt der Preisauftrieb damit etwas nach. Von Mai bis August lagen die Jahresteuerungsraten noch bei 3% und darüber. Auch …
Europäische Industrieproduktion im August gestiegen 28. März 201815. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang Die saisonbereinigte Industrieproduktion ist im August gegenüber dem Juli gewachsen. In der Eurozone (EZ15) stieg die Produktion um 1,1% und in der EU27 um 0,5% an. Dieser Anstieg stellt eine deutliche Verbesserung gegenüber der Entwicklung im Juli dar, in dem die Produktion noch um 0,2% bzw. 0,1% abnahm. Gegenüber dem Vorjahr fiel im August die …
Mindestlöhne auch bei geringem Organisationsgrad 2. Februar 202115. Oktober 2008 von Michael J.M. Lang Wenn in einem Wirtschaftsbereich weniger als 50% der Beschäftigten unter einen Tarifvertrag fallen, soll in der betroffenen Branche ein Mindestarbeitslohn eingeführt werden können. So sieht es der neue Entwurf eines „Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen“ der Bundesregierung vor. Das bereits 1952 in Kraft getretene Mindestarbeitsbedingungsgesetz hatte in den letzten …
