Leitzins bleibt unverändert bei 4,00 Prozent 2. Februar 20215. Oktober 2007 von Michael J.M. Lang Auf der gestrigen Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Wien beschloss der EZB-Rat, den Mindestbietungssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins) sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefaziliät unverändert bei 4,00 %, 5,00 % bzw. 3,00 % zu belassen. In der Pressekonferenz am Nachmittag nannte Jean-Claude Trichet, der Präsident der EZB, die Gründe.
DIHK gegen Maut für Innenstädte 15. Oktober 20241. Oktober 2007 von Michael J.M. Lang Lebendige Innenstädte mit Handel, Gewerbe, Tourismus und Kultur müssen auch für den Individualverkehr erreichbar bleiben. Ausgesprochen kritisch steht deshalb der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) dem vorletzte Woche von der EU-Kommission verabschiedeten „Grünbuch Stadtverkehr“ gegenüber.
Zugang ausländischer Hochschulabsolventen erleichtert 5. November 201120. September 2007 von Michael J.M. Lang Das Bundeskabinett hat Ende letzter Woche einem Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zugestimmt, der die Anwerbung von Maschinen-, Fahrzeugbau- und Elektroingenieuren aus den neuen EU-Staaten erleichtern soll. Die Verordnung bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Die Regelungen sollen ab dem 1. November 2007 gelten.
Künftig bessere Anerkennung der Heilberufe 27. März 201520. September 2007 von Michael J.M. Lang Die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe in der Europäischen Union soll erleichtert werden. Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages verabschiedete am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Fraktion der Linken einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem eine EU-Richtlinie (2005/36/EG) in deutsches Recht umgesetzt werden soll, deren Ziel es ist, Hindernisse bei der …
EU-Kommission reduziert Wachstumserwartungen 28. Februar 201712. September 2007 von Michael J.M. Lang Im aktuellen Herbst-Zwischenbericht geht die EU-Kommission von einem reduzierten Wachstum der europäischen Wirtschaft aus. Sie rechnet für das zweite Halbjahr nur noch mit 2,8% in der EU und 2,4% für Deutschland. Beide Erwartungswerte liegen um 0,1% niedriger als noch im letzten Bericht vom Frühjahr dieses Jahres.
Stabile Konjunktur in Mittel- und Osteuropa erwartet 22. Februar 201728. August 2007 von Michael J.M. Lang Für die nächsten sechs Monate erwarten die Finanzmarktexperten, die am Konjunkturindikator CEE (Central and Eastern Europe) mitwirken, keine Veränderung der konjunkturellen Entwicklung in den Ländern Mittel- und Osteuropas. Dabei gehen die Befragten von einer guten konjunkturellen Situation aus. Für Österreich allerdings überwiegen die negativen Erwartungen, wobei die aktuelle wirtschaftliche Situation dennoch positiv beurteilt wird.
Urteil zu Rügefrist bei EU-Vergaben 5. November 201127. August 2007 von Michael J.M. Lang In EU-Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte haben übergangene Bieter, die sich in ihren Rechten verletzt wähnen, die Möglichkeit, ein Nachprüfungsverfahren zu beantragen. Erkennt ein Bieter im Vergabeverfahren einen Verstoß gegen Vergabevorschriften muss er laut Gesetz „unverzüglich“ rügen, will er seine Antragsbefugnis nicht verlieren. Aber wann genau beginnt die „unverzügliche“ Frist zu laufen?
