Schlag gegen Produktpiraterie auf der ISH-Messe 5. März 20138. März 2007 von Michael J.M. Lang Auf der „ISH 2007“ (Messe für Bad, Gebäude-, Energie-, Klimatechnik und Erneuerbare Energien) wurden 27 Produktpiraten erwischt. Während der vom VDMA Fachverband Armaturen initiierte Aktion kontrollierten ein Dutzend Zollbeamte 215 Stände und führten 27 Beschlagnahmen durch, darunter 48 Sanitärarmaturen, Brauseköpfe und Eckventile sowie 99 Strahlregler.
Anleger erhalten nach EuGH-Urteil Milliarden zurück 11. November 20196. März 2007 von Michael J.M. Lang Bis 2001 konnten deutsche Anleger die Körperschaftssteuer der betreffenden Unternehmen nur dann auf ihre Einkommensteuerschuld anrechnen lassen, wenn diese Unternehmen in Deutschland saßen. Dagegen klagten die Erben eines Anleger beim Kölner Finanzgericht. Die Kölner reichten den Fall an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg weiter. Heute kam das Urteil der Großen Kammer: Die je nach …
Allgemeine Geschäftsbedingungen einfach erklärt 28. November 20161. März 2007 von Michael J.M. Lang Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein probates Mittel, um unternehmerische Risiken im Umgang mit Vertragspartnern und Kunden zu minimieren. Unternehmen ohne eigene AGBs unterliegen den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches. Allerdings lauern in laienhaft formulierten AGBs jede Menge Stolperfallen. Deshalb ist es ratsam, sie von einem Juristen formulieren zu lassen. Der Schwerpunktbeitrag „AGB – Seitenweise Stolperfallen“ von …
Das AGG und wie man Fallen meidet 28. November 201624. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Schon die kurze Zeit, die das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft ist, zeigt, wie berechtigt die Warnungen der Wirtschaft im Vorfeld waren. Der schnelle Euro scheint all jenen zu winken, die vor allem KMUs ohne Rechtsabteilung Verstöße gegen das AGG unterstellen und vor den Kadi ziehen. Was ist zu beachten, damit man als Unternehmer nicht …
EU ermöglicht virtuelle Stimmabgabe für Aktionäre 28. November 201620. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Vor allem Kleinaktionäre profitieren von einer neuen EU-Richtlinie, die künftig eine virtuelle Stimmenabgabe bei Hauptversammlungen börsennotierter Aktiengesellschaften in EU-Mitgliedstaaten möglich macht. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, ihre nationalen Vorschriften entsprechend anzupassen. Die Änderung beseitigt noch eine Reihe weiterer Hürden für Anleger im EU-Ausland.
EU will Rechte für Internethandel modernisieren 28. November 201619. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Internetshopping nimmt immer mehr zu. Nun will die Europäische Kommission eine Reihe von EU-Verbraucherschutzvorschriften so überarbeiten, dass sie den speziellen Bedingungen des Internets besser gerecht werden. Schwerpunkte sind unter anderem Garantien, Rückvergütungen und vertragliche Widerrufsfristen. Der Verbraucherschutz im Internet ist nach Auffassung der EU-Kommission unzureichend. Komplexe Vorschriften stünden aber auch immer wieder Geschäftsideen im Weg.
Neuregelung für sichere Altersvorsorge passiert Bundesrat 5. November 201119. Februar 2007 von Michael J.M. Lang Nun hat die Neuregelung der Altersvorsorge für Selbstständige auch den Bundesrat passiert. Mit ihr sollen selbstständige Unternehmer besser als bisher abgesichert werden. Der Pfändungsschutz für Lebensversicherungen, die einen wesentlichen Bestandteil der Altersvorsorge bilden, wird dadurch deutlich verbessert. Versicherungen von Selbstständigen werden künftig genauso geschützt wie Renten oder Pensionen. Das Gesetz wird voraussichtlich Anfang März in …
