Wirtschaftsministerium fordert weitere Anstrengungen

Der kräftige wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland zeige, dass sich Reformen auszahlen, stellt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) im neuen Monatsbericht „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ zufrieden fest. Der neu gewonnene Schwung dürfe aber keinesfalls den Blick dafür verstellen, dass noch viel zu tun bleibt. Damit Deutschland als Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, brauche die Wirtschaft dringend die Reform der Unternehmensbesteuerung.

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So widmet sich der Monatsbericht dann auch vor allem den Fragen, worin das Wesentliche dieser Reform besteht, wie Deutschland wieder zu international wettbewerbsfähigen Steuersätzen gelangt und wie der Mittelstand entlastet werden kann.

Flexible Arbeitsmärkte und soziale Sicherheit für die Beschäftigten sind keine Gegensätze, meinen die Experten des Ministeriums. Dies zeige sich im internationalen Vergleich unterschiedlicher Arbeitsmarktpolitiken. Auch um das nach wie vor drückende Problem der hohen Langzeitarbeitslosigkeit besser angehen zu können, seien neue Ansätze und neue Arbeitsanreize erforderlich. Mit dem „Modell für Existenz sichernde Beschäftigung“ leiste das BMWi einen wichtigen Beitrag zu dieser Diskussion.

Der Monatsbericht steht als kostenloser Download auf der Website des BMWi zur Verfügung. (BMWi/ml)