Im deutschen Steuerdschungel gibt es viele Ausnahmeregelungen und Vergünstigungen. Da einerseits niemand auf eigene Vergünstigungen verzichten will, andererseits aber auch keine unsinnigen Vergünstigungen für andere mitfinanzieren will, ist eine neue, umfangreiche Studie zu den 20 größten Steuervergünstigungen Deutschlands für jeden Steuerzahler höchst interessant. Zumal das umfangreiche Analysewerk auch noch kostenlos zu haben ist (Hinweis am Ende des Artikels). Knapp ausgedrückt lautet das Fazit: Nur fünf der zwanzig großen Steuervergünstigungen in Deutschland bekommen von den Experten grünes Licht, sollten also beibehalten werden.Für zehn Vergünstigungen steht die Ampel auf Gelb; sie sollten grundlegend überarbeitet und gestrafft werden. Für die verbleibenden fünf steht die Ampel auf Rot, sie werden zur Abschaffung empfohlen.
Dafür, dass die Vorschläge seriös und höchst ernst gemeint sind, garantieren die Macher: Wissenschaftler des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo Köln) und des renommierten Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sowie Experten des dänischen Beratungsunternehmen Copenhagen Economics. Auftraggeber der Studie ist zudem das Bundesfinanzministerium.
Insgesamt wurde ein Volumen von 18,1 Mrd. Euro Steuervergünstigungen untersucht und nach einheitlichen Kriterien bewertet. Neben der ökonomischen Wirksamkeit und den Mitnahmeeffekten standen dabei Fragen der Rechtfertigung und Fairness der steuerlichen Privilegierung bestimmter Gruppen und Tätigkeiten im Vordergrund. Im Sinne der 2006 angenommenen subventionspolitischen Leitlinien des Bundes wurde auch geprüft, ob die untersuchten Steuervergünstigungen in leichter zu kontrollierende und oftmals auch fiskalisch günstigere direkte Finanzhilfen umgewandelt werden sollten.
Das Fazit der Untersuchung: Aus Sicht der Evaluierung abgeschafft werden sollten Steuervergünstigungen im Umfang von knapp 4,8 Milliarden Euro. Die zehn Steuervergünstigungen, die grundlegend gestrafft werden sollten, stehen für Einnahmenverluste von 10,5 Milliarden Euro im Jahr. Die Gruppe der im Wesentlichen bestätigten Steuervergünstigungen steht für knapp 2,8 Milliarden Euro.
Detaillierte Ergebnisse können Interessierte in den insgesamt drei Studienbänden auf insgesamt 644 Seiten nachlesen. Einen Kurzüberblick über die Ergebnisse bietet Band 1 der Reihe. Alle drei Bände (Band 1, Band 2, Band 3) stehen als kostenlose Downloads zur Verfügung.
(ZEW/ml)
