Umweltbericht 2010
Ausblicke auf künftige Umweltpolitik der Regierung

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Umweltpolitik ist Zukunftspolitik lautet der Titel des Umweltberichts 2010, den die Bundesregierung im Rahmen einer Unterrichtung am vergangenen Dienstag vorlegte. In ihm erläutert die schwarzgelbe Koalition die inhaltlichen Schwerpunkte ihrer Umweltpolitik in der kommenden 17. Legislaturperiode. Danach sollen entscheidende Weichen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung gestellt werden. Die Bekämpfung des Klimawandels sei eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit, so die Regierung weiter. Auch die Frage der Endlagerung nuklearer Abfälle soll aktiv angegangen werden. Ge­gen­stand des Berichts sind dementsprechend sowohl der nationale und internationale Klimaschutz als auch die Energieversorgung und die Energieeffizienz.

Die Bundesregierung kündigt im Bericht außerdem an, den Verlust der biologischen Vielfalt stoppen zu wollen. Dabei ginge es auch darum, Ökosysteme mit all ihren Funktionen zu erhalten. Flüsse, Meere, Böden und unversiegelte Flächen sollen durch Maßnahmen der Regierung geschützt werden.

Eine Entkopplung des Ressourcenverbrauchs vom Wirtschaftswachstum hält die Regierung angesichts knapper werdender natürlicher Ressourcen für ökologisch und ökonomisch unabdingbar.

Oberstes umweltpolitisches Anliegen sei aber der Schutz der menschlichen
Gesundheit, heißt es in dem Regierungsbericht. Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass Luftschadstoffe, Lärmbelastung, radioaktive Strahlung und Chemikalien eine möglichst geringe Belastung für die Menschen darstellen.

Große Bedeutung für die Menschen, aber auch für die Wirtschaft Deutschlands als Industrie- und Exportland hat laut Bericht die Mobilität. Sie soll so gestaltet werden, dass Treibhausgasemissionen, Schadstoffausstoß und Lärm gesenkt werden, um die Belastungen für Mensch und Natur zu reduzieren. Die Regierung schreibt, dass die Förderung neuer Antriebstechniken auch Chancen für den Aufbau neuer Leitmärkte bieten können.

Der knapp 100 Seiten starke Umweltbericht steht als kostenloser Download im Internet zur Verfügung.

(Deutscher Bundestag / ml)