Mittelstandsmonitor für EU-Vorhaben
Nur wer rechtzeitig informiert ist, kann Einfluss nehmen

Der Mittelstandsmonitor des Bundeswirtschaftsministeriums soll Mittelständler früher als bisher über wichtige EU-Vorhaben informieren und so in der Mitsprache stärken. In der aktuellen Monitorliste sind alle Vorhaben des aktuellen Arbeitsprogramms der EU-Kom­mis­sion für die Jahre 2011 bis 2014 aufgeführt, die kleine und mittlere Unternehmen (KMU) tangieren. Die Auswahl wurde vom Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit Mittelstandsverbänden getroffen und nach dem Ampelprinzip gekennzeichnet.

Rot markierte Vorhaben sind für KMU in jedem Fall wichtig. Über sie sollten sich alle im Mittelstand engagierten Kräfte Gedanken machen, angefangen von den Unternehmen bis hin zu den Verbänden. Gelb steht für eventuell KMU-relevant, Grün für unproblematisches Vorhaben ohne KMU-Relevanz. Über den politischen oder wirtschaftlichen Sinn oder Unsinn eines Vorhabens trifft die Ampel keine Aussage.

Die aktuelle Ausgabe des Monitors liegt in zwei Versionen vor:

Wer sich anhand des Mittelstandsmonitors an EU-Vorhaben beteiligen will, findet im Monitor Links zu sogenannten Roadmaps, also Terminplänen zum weiteren Vorgehen der Kommission, z. B. einer geplante Folgenabschätzung. Die Links führen aber auch zu Informationsseiten der EU-Kommission und weiterführenden Informationen.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle appelliert an den Mittelstand: „Wir wollen die Unternehmen damit ermuntern, sich frühzeitig mit den Vorhaben der EU zu beschäftigen und sich aktiv in die Vorarbeiten der Kommission einzubringen.“

(BMWi / ml)