Digitalpolitik: Umfrage zeigt, was Bürger bewegt

Das „Kompetenzzentrum Öffentliche IT“ befragte in einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage gut 1.000 Bürgerinnen und Bürger unter anderem zum Thema „Digitalpolitik“. Das Ergebnis: Sicherheit, Offenheit und schneller Zugang liegen hoch im Kurs.

Insgesamt genießen digitalpolitische Themen einen hohen Stellenwert. Kein einziges der ausgewählten Themen wird von einer Mehrheit der Bevölkerung als weniger wichtig betrachtet, so die Studie. Vier von fünf Befragten können spontan konkrete digitale Themen benennen, mit denen sich die Politik aus ihrer Sicht in den kommenden vier Jahren befassen sollte. Die meistgenannten Themen sind hierbei Breitbandausbau und Regulierung (jeweils 26 Prozent) vor Cybersicherheit (12 Prozent), Datenschutz (8 Prozent), autonomes Fahren (6 Prozent) und der Sicherung von Arbeitsplätzen (4 Prozent). Auch Bildung, E-Health, Künstliche Intelligenz und Robotik werden genannt.

Cybersicherheit und schnelles Internet

Mehr als 95 Prozent der Befragten gaben Cybersicherheit als drängende Aufgabe für die Politik an. Ebenso viele befürworten einfachere und von jedermann nutzbare Verschlüsselungsverfahren. Bei der Frage, ob staatliche Sicherheitsbehörden über die technischen Möglichkeiten verfügen sollten, Kommunikationsdienste wie Messenger jederzeit überwachen zu können, ist die Bevölkerung hingegen gespalten.

Auch die Gewährleistung einer leistungsfähigen Infrastruktur steht hoch im Kurs. Für ein Recht auf einen schnellen Internetzugang sprechen sich 80 Prozent aus. Ähnlich viele sind der Meinung, dass jede und jeder ausgeprägte Digitalkompetenzen benötigt. Eminent wichtig scheint den Menschen der freie Zugang zu Daten im Netz, wie die hohe Bewertung des freien Zugangs zu Forschungsergebnissen (Open Access) zeigt. Über 80 Prozent stufen dies als sehr wichtig ein. Tests von selbstfahrenden Fahrzeugen in der eigenen Wohnsiedlung befürwortet hingegen nur etwas über die Hälfte der Befragten.

Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) hat sich zum Ziel gesetzt, mit einem interdisziplinären Ansatz an der Erforschung und Entwicklung der öffentlichen IT zu arbeiten. Aktuelle Forschungsgebiete und die Expertise von Fraunhofer FOKUS sollen die Basis dafür bilden. Der Leiter des ÖFIT am Fraunhofer FOKUS, Prof. Dr. Peter Parycek, wurde jüngst in den neuen Digitalrat der Bundesregierung berufen. Er soll die Regierung insbesondere zu Themen der Digitalisierung im öffentlichen Raum beraten.