Kommunale Spitzenverbände
Die DStGB-Spitze formiert sich neu

© Carsten Costard

Ende Juni 2020 wechselt die Führungs­spitze im Deutschen Städte- und Gemeinde­bund: Der bisherige Präsident Dr. Uwe Brandl wird von Ralph Spiegler abgelöst, der schon seit 1994 Bürger­meister der Verbands­gemeinde Nieder-Olm ist und außer­dem alter­nierender Vorsitzender des Gemeinde- und Städte­bundes Rheinland-Pfalz (seit 2012). Bisher war er DStGB-Vize­präsident (seit 2014).

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Ralph Spiegler tritt sein Amt am 1. Juli an. Ihm fällt damit als Erstes die anspruchs­volle Aufgabe zu, die Anliegen der über 10.000 Städte und Gemeinden bei der Umsetzung des Konjunktur­pakets zu vertreten:

„Der DStGB ist die starke Stimme der Kommunen auf Bundes­ebene. Ich werde mich mit aller Kraft dafür ein­setzen, dass die Inter­essen der Städte und Gemeinden gehört werden“.

Angesichts der Corona-bedingten Steuer­ausfälle hat sich die Situation in den kommunalen Kassen derzeit drastisch verschärft, das gilt ganz besonders für die ohnehin extrem angespannten Haushalte der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die Rathäuser müssen nun die kommenden Jahre wohl ohne die erhoffte Übernahme von Altschulden bewältigen. Der Leipziger Ober­bürgermeister und Präsident des deutschen Städtetags Burkhard Jung nannte gegenüber dem Deutschland­funk eine Zahl von über 2000 Gemeinden und Städten, die „kaum handlungs- und zahlungsfähig“ seien. Die Erwartungen der kommunalen Spitzen­verbände richten sich jetzt auf die Landesregierungen.

Der bisherige Präsident Dr. Uwe Brandl wurde am 9. Juni turnusgemäß zum 1. Vize­präsidenten des DStGB gewählt, er löst damit Bürgermeister Roland Schäfer (Bergkamen) ab, der nach über 20 Jahren als Präsident und 1. Vize­präsident nun verdienter­maßen zum Ehren­präsidenten ernannt wurde. Als weitere Vize­präsidenten wurden Bernward Küper (Naumburg/Saale) und der Präsident des Gemeinde­tags Baden-Württemberg Roger Kehle (Stuttgart) bestätigt. Neu zum Vize­präsidenten wurde Prof. Dr. Christoph Landscheidt gewählt, er ist seit 1999 Bürgermeister des nordrhein-westfälischen Landes­gartenschau­platzes Kamp-Lintfort.