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E-Rechnung …

Einzelhandelsumsatz im April um 0,8 Prozent gesunken

Einen realen Umsatzverlust von 0,8 % gegenüber dem Vorjahresmonat musste der Einzelhandel im April hinnehmen. Nominal lag der Rückgang bei 0,9 %. Ein Teil des Umsatzverlustes dürfte allerdings darauf zurückzuführen sein, dass der April 2009 zwei Verkaufstage weniger aufwies als der April 2008. Im Vergleich zum März 2009 stieg der Umsatz im April unter Berücksichtigung von Saison- …

Staat wird im Fall Opel erpresst

Der Konflikt zwischen den Befürwortern der Opel-Rettung um jeden Preis und warnenden Stimmen, wie Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg wird in den meisten Fällen von Wahlkampfstrategien statt von Sachargumenten bestimmt. Anders eine Studie des ifo-Instituts der Universität München: Sie orientiert sich an konkreten Zahlenvergleichen. Laut dieser Studie fordern die Interessenten zwischen 5 und 8 Milliarden Euro staatliche …

Gesetz soll Liquidität in der Bauwirtschaft sichern

Um Liquiditätsengpässe in der Bauwirtschaft zu vermeiden, haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD im Bundestag einen Gesetzentwurf über die Sicherung der Bauforderungen vorgelegt. Damit soll unter anderem sichergestellt werden, dass alle Gelder, die im Rahmen des Geschäftsbetriebes eines Baugeldempfängers für Baumaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, in seinem Geschäftsbetrieb verbleiben, also für Baumaßnahmen verwendet werden.

Inflation in der Eurozone im Mai voraussichtlich 0,0%

Die jährliche Inflationsrate in der Eurozone (EZ15) für den Mai liegt voraussichtlich bei 0,0 %. Diese erste Schätzung teilte heute das europäische Statistische Amt Eurostat mit. In die Berechnung gingen der Verbraucherpreisindex der Eurozone (VPI-EWU) sowie erste Preisdaten aus Mitgliedsstaaten und frühe Informationen über die Energiepreise ein. Im Vormonat April lag die entsprechende jährliche Inflationsrate (Vergleich …

Modernisierung des Patentrechts unter Dach und Fach

Der Deutsche Bundestag hat gestern den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und vereinfacht das Rechtsmittelsystem. Kernstück des Gesetzentwurfs sind Verbesserungen beim sogenannten Nichtigkeitsverfahren. In diesem Verfahren wird gerichtlich überprüft, ob ein Patent zu Recht erteilt wurde.

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