ifo-Geschäftsklima etwas aufgehellt 12. November 201922. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Der Geschäftsklimaindex des Münchner ifo-Instituts für die gewerbliche Wirtschaft Deutschlands ist auch im Juni etwas angestiegen und liegt nun bei 85,9 Zählern (nach 84,3 Zählern im Mai). Damit setzt sich der Trend vom Mai fort. Allerdings resultiert die Aufhellung des Klimas ausschließlich aus den gestiegenen Erwartungen der Unternehmen (Anstieg von 86,0Zählern auf 89,5 Zähler), deren …
Internationaler Geschmacksmusterschutz vereinfacht 27. März 201522. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Der Deutsche Bundestag hat Mitte letzter Woche zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Die beiden Gesetze erleichtern vor allem kleinen und mittleren Unternehmen die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle. Deutsche Unternehmen können mit Hilfe der beiden Gesetze erstmals durch eine einzige Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum, der WIPO, Schutz für ihre Geschmacksmuster …
Pfandbriefmarkt erholt sich langsam vom HRE-Schock 2. Februar 202122. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Wäre ein Zusammenbruch der Hypo Real Estate wirklich so katastrophal – und damit „systemisch“ – gewesen, wie behauptet? Diese Meinung vertritt die Bundesregierung nach wie vor. In einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag weist sie darauf hin, dass ein Zusammenbruch der HRE nicht nur eine erhebliche Verunsicherung der Investoren im Pfandbriefmarkt bewirkt, …
EU verschärft Finanzaufsicht 12. November 201921. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Am vergangenen Freitag beschlossen die am EU-Gipfel in Brüssel teilnehmenden Staats- und Regierungschefs eine weitgehende Reform der europäischen Finanzaufsicht. Im Zentrum standen die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, zwei neue Gremien zu installieren (wir berichteten bereits darüber). So sollen die drei bereits existierenden EU-Aufsichtsgremien für Banken, Versicherungen und den Wertpapierhandel zu Behörden werden und …
Verbraucher schätzen Preise falsch ein 14. März 201620. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Als Verbraucher orientiert man sich gerne an bekannten Preisen. Aber stimmen die Preise, die man zu kennen glaubt? Eine Studie der Zeppelin Universität (ZU) in Friedrichshafen verneint das. Verbraucher würden ihr Preiswissen hoffnungslos überschätzen, behaupten die Wissenschaftler. Derartige Unkenntnis gepaart mit mangelnder Selbstkritik kann unter dem Strich jedoch teuer zu stehen kommen. Das gilt für …
Grüne verlangen einheitlichen Anlegerschutz 5. November 201119. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Geschlossene Fonds sollen anderen Anlageprodukten bei der Finanzaufsicht gleichgestellt werden, verlangt die Bundestagsfraktion der Grünen. Sie unterbreitete dem Deutschen Bundestag zu diesem Zweck am Donnerstag dieser Woche einen Antrag, der eine laufende Kontrolle von Finanzdienstleistern auf dem „grauen Kapitalmarkt“ fordert. Die uneinheitliche Regulierung führe sonst zu einem unterschiedlichen Schutzniveau für die Bürger, befürchten die Grünen.
Elektronischer Rechtsverkehr: Gesetz schafft Klarheit bei GbR-Grundstückskäufen 27. März 201519. Juni 2009 von Michael J.M. Lang Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren beschlossen. Es enthält u.a. Regelungen, dank derer Gesellschaften bürgerlichen Rechts (so genannte BGB-Gesellschaften oder GbR) nach der Anerkennung ihrer Rechtsfähigkeit durch den Bundesgerichtshof für Immobilienkäufer juristisch gesehen endlich verlässliche Partner werden.
