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Einfache Lösungen für EU-Patentrecht gesucht

Zum gestrigen Auftakt des Symposiums „Die Zukunft der Patentgerichtsbarkeit in Europa“ des Bundespatentgerichts hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dafür plädiert, das Patentsystem praxis- und nutzergerecht zu reformieren. Die zweitägige internationale Konferenz findet derzeit in München, dem Sitz des Bundespatentgerichts statt. Etwa 300 Patentrechtsexperten aus Europa, Asien und den USA nehmen an der Konferenz teil.

Aufschwung mit niedrigerem Tempo

Schon seit Jahren befindet sich die Weltwirtschaft im konjunkturellen Aufschwung. Auch dieses Frühjahr expandierte sie wieder kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte infolge der steigenden Erträge der Unternehmen, gestiegenen Aktienkurse und der noch vergleichsweise niedrigen langfristigen Zinsen zu. Die steigenden Ölpreise bremsten diese Entwicklung nur wenig. Die Notenbanken in den Industrieländern haben seit Anfang dieses Jahres …

Abmahnungen für den Chef

Schon gewusst? Abmahnen kann nicht nur der Chef den Mitarbeiter, sondern auch der Mitarbeiter den Chef. Sogar die liebe Konkurrenz kann abmahnen. Letzteres ist dann zwar keine arbeitsrechtliche Maßregelung sondern eine wettbewerbsrechtliche, aber für einen mittelständischen Unternehmer nicht weniger unangenehm. Diesen Abmahnungen der etwas anderen Art widmet sich der Berliner Rechtsanwalt Dr. Hans-Georg Meier in …

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